Behördenirrsinn

Die Geschichte ist zwar schon einige Zeit aber ich kürzlich beim aufräumen noch mal auf die ganzen Papiere gestoßen und dachte es wäre ganz amüsant das Ganze dem Rest der Welt mal mitzuteilen.

Das ganze begann Ende letzten Jahres, als ich abends von der Polizei zu allgemeinen Verkehrskontrollen angehalten wurde. Einer der Polizisten kannte mich noch von einem etwas länger zurückliegendem Vorfall, bei dem der Anarch du aufgefallen war (siehe hier).

Also nahmen es die Herrschaften mit der Kontrolle sehr genau, zumal mein Beifahrer seinen Personalausweis vergessen hatte und diese erst noch überprüft werden mussten. Dadurch hatten die anderen beiden Polizisten genügend Zeit in aller Ruhe mein Auto und mich zu überprüfen. Halt die ganze Prozedur; Verbandskasten, Warndreieck, Reifen etc.
Bei mir würde nach Alkohol und Drogen gefragt, hierbei beschränkte sich die Überprüfung aber nur aufs in die Augen leuchten. Auf einen Urin- oder Bluttest wurde (zu meinem Glück) verzichtet.
Schlussendlich könnten sie mir nicht vorwerfen, mit Ausnahme eine defekten Bremslicht, wofür ich auch prompt eine Mängelkarte ausgestellt bekam , mit der Auflage das Fahrzeug innerhalb der nächsten Tage bei der Polizei vorzuführen.

Hab den „Mangel“ beseitigt und dabei gleich den schon länger geplanten Wechsel der Ventildeckeldichtung durchgeführt. Auf Grund eines Einbaufehlers, drang während der Fahrt zur Polizei dann Öl aus dem Ventildeckel, wodurch der Motor Feuer fing.
Ich würde noch rechtzeitig darauf aufmerksam und konnte das Feuer löschen, bevor schlimmeres passierte. Die Polizei war sogar da und hatte den ganzen Vorfall aufgenommen.

Die Beschaffung der Ersatzteile und die Reparatur zog sich wesentlich länger als geplant (ca. 5-6 Wochen) hin und ich dachte mir, wegen so einer Kleinigkeit muss ich bestimmt jetzt nicht mehr bei der Polizei auftauchen.

Vier Wochen später bekam ich dann ein Schreiben von der Kreisverwaltung, mit Aufforderung 35,60 Euro zuzahlen und Untersagung des Fahrzeugbetriebs wegen „erheblicher Mängel“.

Hab mein Auto dann bei der Polizei vorgeführt und dem Typen bei der Kreisverwaltung denn ganzen Vorfall versucht zu erklären. Der meinte ich müsse trotzdem zahlen. Hab daraufhin Widerspruch gegen die Zahlungsaufforderung eingelegt.
Vier Wochen später antworten sie mir dann, ich hätte das Fahrzeug für den Zeitraum der Reparatur stilllegen können und könne meinen Widerspruch zurückziehen (was ich natürlich nicht getan habe).
Darauf hin würde dass ganze dann an den Kreisrechtsausschuss (vertreten durch den Landrat) weiter geleitet und mir wurde mitgeteilt, dass ich falle einer Niederlage die gesamten Kosten zu tragen hätte.

Eine ausführliche Email an denn Landrat, mit Androhung die Sache eines Nichteinlenkens in der Öffentlichkeit austragen, hat dann dazu geführt dass die Sache eingestellt wurde und von der Forderung einer Verwaltungsgebühr abgesehen wurde.

Es doch seltsam, dass sich in Zeiten leerer Kassen die Behörden an solchen Kleinigkeiten festhalten, auf Kosten der Steuerzahler.

jaja, die können manchmal sehr penibel sein...

meine story in kurzfassung, als ich mein Autochen noch hatte:

Hab mir mein gölfchen (toll, das es zu allem hier irgendwelche threads gibt *g*) gebraucht recht günstig erstanden - eine richtige zuhälterkarre, wo kaum was original war... jede menge papiere lagen dabei, so das ich mir dachte "iss wohl in ordnung", zumal ich es auch von einem vertrauenswürdigem händler bekommen hatte...

nunja
dann der Umzug nach LE... bzw das "erste übersetzen". Irgendwann werde ich angehalten, nach den üblichen negativen drogenkontrollen wurde dann natürlich doch was gefunden: der Auspuff war nich eingetragen. Wusste ich nix von, aber nunja. Zudem wurden die abgetönten scheiben angemängelt das diese auch nich eingetragen wären...

also ging nun das spielchen los in einer fremden stadt irgendwas geregelt zu bekommen. Zunächst mal musste ich UNTER das auto guggen, was es überhaupt für ein Auspuff ist. im Winter also an eine "freie rampe" gefahren, die so vereist war das man nicht draufkam, stattdessen aber die gesamte Golffront abgerissen wurde. 3 Tage oder so hatte ich Zeit die mängenl zu beseitigem - an diesem tag hatte ich dann schon keinen bock mehr...

lol, ach das iss zu viel alles zu schreiben. ich paste einfach mal den Brief den ich dann der Kreisbverwaltung altenkirchen (als dritten(!) einspruch auf irgendeine mahnung) hab zukommen lassen...

willkommen im behördenstaat:
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Widerspruch zum Aktenzeichen **/***-**


Sehr geehrte Damen und Herren
…ich weiß nicht ob ein Widerspruch überhaupt etwas bringt oder ob das nur eine Floskel auf Ihrem Papier ist – denn witzigerweise scheinen irgendwelche Einsprüche nie beachtet zu werden und die ganze Sache gerät ziemlich aus dem Rahmen. Gerne hätte ich auch mal geklärt WELCHE Behörde nun eigentlich zuständig ist, weil mir das Ordnungsamt Leipzig auch gerne Briefe zustellt – und auf jeden Antwortbrief meinerseits gar nicht, oder nicht wirklich mit Bezug reagiert wird. Ich frage mich dann nur warum man überhaupt eine Widerspruch-Möglichkeit genannt bekommt… aber nun gut, auf ein neues… :/

Wie in mindestens 3 vorausgehenden Briefen möchte ich zu beginn noch mal klären, das NICHT mein Vater (Papa Nophobia) der „Verursacher“ war, sondern ich: Anarch Nophobia, seines Zeichens Sohn des oberen genannten. Weiter möchte ich mich für die verzögerte Antwort entschuldigen, da ich selber nicht mehr in Daaden wohne musste mir der Brief erst zugestellt werden.

Wohnsitz ist nun:

Anarch Nophobia
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Ich bitte Sie, diese Adresse für evt. Folgeschreiben zu berücksichtigen.

Nun zu dem Vorfall:
Eine von Ihnen in dem Brief erwähnte „zwangsweise Ausserbetriebsetzung“ hat nie stattgefunden und mich würde auch mal interessieren wo so was nun aufgetaucht ist? Ich habe das Fahrzeug lediglich abgemeldet und VERKAUFT, nachdem alle Mängel beseitigt waren, die nie wirklich welche waren. Auch im Vorfeld wurden viele Gebühren geltend gemacht – die gar nicht hätten sein müssen.

Ich habe Ihnen diesbezüglich noch mal eine Mail angehangen welche ich am 29.01.05 an die Kreisverwaltung Altenkirchen geschickt habe (und natürlich bis heute auch noch nie eine Antwort darauf bekommen habe):

Auf dieses Schreiben kam bis heute KEINE Antwort. Wie in der Mail angekündigt habe ich am darauf folgenden Montag, den 31.01. die Firma Ernst (Hersteller des Auspuffs) erreicht und mir eine ABE zukommen lassen, welche am Dienstag (01.02.) eingegangen ist. Ich habe mir dann unmittelbar eine Werkstatt gesucht, alle (durch die Aktion erst auftretenden Mängel) am Fahrzeug zu beseitigen und das Auto wurde dann in der Werkstatt selber von einem TÜV-Sachverständigen eingetragen. Am Donnerstag, den 03.02.05 bin ich dann mit dem Auto, der Eintragung und allen nötigen Papieren und der Bemängelung zu der Polizei in Leipzig (Altes Messegelände) vorgefahren um das Auto vorzuzeigen – und wurde von einem grummeligem Beamten mit den Worten „ja und was sollen wir jetzt da machen“ schnell abgewimmelt – ich sollte die Unterlagen kopieren und an die Kreisverwaltung in Altenkirchen schicken. Da ich immer noch fremd in der Stadt bin und mir kein Copy-Shop bekannt ist habe ich angefragt ob der Beamte mir davon eine Kopie ziehen könnte, was auch abgewimmelt wurde mit den Worten „darum müssen Sie sich schon selber kümmern“… na vielen Dank!

Da weder von der Kreisverwaltung in Altenkirchen NOCH von der Polizei hier vor Ort irgendwer zuständig schien dachte ich mir „so eilig kann es dann wohl nicht sein“, und da ich am 08.02. selber wieder in den WW zurückgefahren bin zwecks meines Umzugs nach Leipzig habe ich die Unterlagen erst gar nicht kopiert und zugeschickt sondern mich darauf beschränkt das wieder alles in Ordnung ist und ich das Auto dann selber persönlich in Daaden/Altenkirchen vorzeigen kann. Was dann auch geschehen ist – die Unterlagen sind als Kopien (die mir dann freundlicherweise von der Polizei in Betzdorf erstellt wurden) bei der Kreisverwaltung Altenkirchen eingegangen – was ca. am 08.02. geschehen sein sollte.

Der Vorfall sollte also längstens abgeschlossen gewesen sein!

Weiter ging es dann mit einem neuem Brief/Anruf Ihrerseits das auf den Papieren etwas steht von „ist unverzüglich in die Fahrzeugpapiere einzutragen“. Bei der Reperatur und Eintragung durch den TÜV wurde mir gesagt, das man das in die Fahrzeugpapiere eintragen lassen KÖNNTE um sich zu ersparen das man immer die anderen Belege mit sich führen muss. Meines Erachtens nach war also zumindest mit diesem Zeitpunkt die Sache abgeschlossen…

Ein paar Tage nach meinem Umzug rief mich dann noch mal besorgt meine Mutter an, das während ihrer Abwesenheit wohl mehrere male die Polizei da war. Der Vorfall wurde dann meinerseits telefonisch auf der Kreisverwaltung in Daaden mit Herrn ***** geklärt, welchem ich auch erzählt habe das das Auto nun ehh verkauft wird und die zusätzliche Eintragung (von der ich nichts wusste) dann von dem Käufer vorgenommen werden kann. Vllt. ist da eine Information so weitergegeben worden das Herr Hüsch Ihnen gesagt hat „das Auto ist nun stillgelegt“ und Sie denken das die Stillegung auf Amtlichem Wege vollzogen wurde? Ich weiss es nicht...

Zusammengefasst sehe ich nicht ein noch mal ein Bußgeld zu bezahlen aus Folgenden Gründen:

- Das erste Bußgeld von 35€ wurde anstandslos zeitnah überwiesen
- Ein weiteres Bußgeld von 77 Euro der Stadt Leipzig (wer auch immer nun dafür zuständig ist hab ich immer noch nicht verstanden) wurde überwiesen!
- Das Auto an sich war total in Ordnung, bis auf ein STÜCK PAPIER!
- ...für welchen ich mir dann einen größeren Schaden am Auto zugezogen hatte der für knapp 300 Euro repariert wurde (+100 Euro an Bußgeldern)
- Ich es etwas lächerlich finde das in dem ersten Brief von 3 Tagen die Rede war die ICH zeit habe zu reagieren – aber auf meine Reaktionen/Bemühungen keinerlei Anstalten der Behörden gemacht wurden und es recht gleichgültig schien das die Sache überhaupt in Ordnung kommt
- Ich durch den Umzug und die Entfernung „nach Hause“ auf ein Auto angewiesen bin und ich auf jeden Tag gesetzt habe das die Sache in Ordnung kommt, was durch die Abgeschnittenheit von der Außenwelt etwas schwierig war – aber trotzdem kein einziger Tag Zeitverlust durch mich selber verursacht wurde
- Der Vorwurf einer „Zwangweisen Außerbetriebssetzung“ einfach falsch ist und nie stattgefunden hat
- Ich langsam den Hals ziemlich voll habe und mich einfach ungerecht behandelt fühle und es sehr begrüßen würde wenigstens in Zukunft als Fußgänger in Ruhe gelassen zu werden!


In der Hoffnung dass die Sache damit nun ENDLICH mal ein Ende findet verbleibe ich

Mit freundlichen Grüssen

A. Nophobia
Leipzig, den 17.03.05
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Fazit des ganzen: einspruch abgelehnt, nochmal 175 Euro gebühren oben drauf... für eine angeblich zwangsweise stillegung des fahrzeugs, die gar nich stattgefunden hat und mir dann eine antwort zugestellt wurde "das die anfallenden kosten dafür nichts mit einer tatsächlichen stillegung zu tun hätten und durch die zeitverzögerung natürlich auch nich gemindert werden". Lol, wie auch immer... ingesamt also viel geld ausgegeben für eine sache, die letzendlich an dem auto NIX geändert hat. Deppen da. Vllt ein spezifisches Kreisverwaltung-Altenkirchen-Problem. Würde erklären, warum sie deinen einspruch angenommen haben nur durch die Drohung damit an die öffentlichkeit zu gehen...

tsjo anarch, man sollte schon wissen ob alles am pkw eingetragen ist oder nicht :P, bei uns würdeste da nichtmal eine woche mit rumfahren, hätten sie dich schon angehalten und das fahrzeug wahrscheinlich gleich stillgelegt...

zu den behörden.. die wissen doch meist nicht, was der mensch macht, der neben einem am schreibtisch sitzt.... private briefe die man dahin schickt, werden gerne ignoriert. solange es noch keiner von einem rechtsanwalt ist, interessiert das noch nicht so wirklich....