Ich wollte seit Tagen auch mal was dazu schreiben, warum die Linke für mich eine vorstellbare Wahl sein kann. Ich glaube das hol ich mal nach, kurz: Ich bin eben ein Freund des Sozialstaates durchaus auch des Wohlfartstaates. Die Tendenzen der Reformen des Sozialstaats gehen aber in eine Richtung zurück zur Klassengesellschaft, das sollte man nicht mittragen.
Darunter fällt auch, dass ich hohe Besteuerung von Hohen Einkommen, Gewinnen etc. angemessen finde und Menschen der Zugang zu öffentlichen Gütern durch Privatisierungen nicht erschwert werden sollte. Gebührenfreiheit der Bildung sowie Abschaffung der Wehrpflicht und einen viel engerer Rahmen für Einsätze der Bundeswehr verstehen sich von selbst ebenso wie mehr Demokratie, konkret insbesondere i.S. von Volksentscheiden auf Bundesebene.
Da finden sich nun zugegebenermaßen auch viele Überschneidungen mit SPD, Grünen und was Wehrpflicht und Plebiszite angeht auch mit der FDP.
Dazu sollte noch gesagt werden, dass der Großteil an Kritik an der Linken bloße Wahlkampfspolemik entwachsen aus schlichter Angst ist, was man aber auch rasch an Schlagwörtern wie "Kommunisten", "Enteignung" oder "Ewiggestrigen" erkennen kann.
Schwieriger wird das, wenn es sachlich um die Machbarkeitsaspekte geht. Das betrifft insbesondere die sozialstaatlichen Finanzierungsfragen und die Kollision mit Weltwirtschaft, Globalisierung und EU-Wirtschaftsliberalismus.
Aber gerade hier finde ich es prima, wenn man sich der Frage nach wirtschaftlichen und sozialen Gestaltungsspielräumen überhaupt stellt, anstatt sich dogmatisch der mit globaler Arbeitsteilung und Standortkonkurrenz begründeten Fast-Ohnmacht hinzugeben.
Zitat von ShakeTheDisease Ist jemand gefragt worden, ob wir gentechnisch veränderte Lebensmittel haben wollen? Sie sind in Deutschland schon längst eingeführt worden! (Braucht als Zutat nicht gekennzeichnet werden.) Das nennt ihr Demokratie? Was wollt ihr denn wählen: Eine Wahl zwischen Coca-Cola oder Pepsi ist für mich keine Wahl!
Nunja, da musst du bedenken, dass unsere Demokratie eben repräsentativ ist. Es soll gar nicht konkret in der Sache gefragt werden, ob wir dies und jenes wollen. Das wäre mir zwar auch lieber, geht aber nun nicht.
Die Wahlen sind eben die niedrigste Form politischer "Tätigkeit" des Demos. Damit stimme ich nicht über irgendetwas ab, sondern wähle, wer/wessen Leute mich vertritt/vertreten. Ob sich der Einfluss des Volks in Wahlen erschöpft oder nicht ist eine interessante Frage. Gewiss gibt es andere Einflussformen, von der Berufspolitischen mal abgesehen, deren institutionelle Wirkung aber viel zu schwach ist.
Ob Wiederbewaffnung, Notstandsgesetze, Doppelbeschluss, Out-of-Area der Bundeswehr, Rechtschreibreform, Genmais, "Hartz IV", Studiengebühren u.v.a. - selbst die größten außerparlamentarischen Mobilisierungen sind machtlos.