Luftsicherheitsgesetz

Nich ganz so aktuell, aber grade wieder in einem Forum aufgetaucht.

http://www.zeit.de/2004/29/Abschussgesetz?page=all

Der Staat hat nun die Möglichkeit ein entführtes Flugzeug abzuschießen wenn die Gefahr besteht, dass es gezielt zum Absutzr gebracht wird um Schaden anzurichten.

Findet ihr dass das Gesetz gerechtfertigt ist?

Sone ganz eindeutige Meinung hab ich dazu nicht, aber ich finde es schon sehr bedenklich dass eine Person innerhalb weniger Minuten die Entscheidung darüber treffen darf, ob ein Flugzeug voller Menschen abgeschossen werden darf. Das alles ist eine Wahrscheinlichkeitsrechnung, bei welchem Szenario mehr Schaden entsteht.

Ich befürchte aber dass auch ein Flugzeug abgeschossen werden würde, wenn eine wichtige Einrichtung bedroht ist, die man rechtzeitig evakuieren könnte. Somit könnte also ein Flieger abgeschossen werden, weil der (evakuierte) Reichstag bedroht ist - Menschenleben gegen Symbol und viel Geld. Und wer sagt dass man unter Druck keine nervöse und falsche Entscheidung trifft, wenn zB die Technik bei einem Flieger ausfällt, also Kommunikation weg und der Autopilot macht was er will? Geht man dann automatisch von einem möglichen Terroranschlag aus und schiesst die Maschine ab?

Ergo - zuviele Risiken... bin gespannt was die Verfassungsrichter in Kürze dazu sagen. Ein FDP-Politiker hat ja gegen das Gesetz Verfassungsbeschwerde eingelegt.

Damit werden die einen Leben weniger gewertet und geachtet als die anderen und letzendlich bleibts staatlich legitimierter Mord zumal man gar nicht wissen kann ob der Täter die Tat nicht abricht im letzen Moment ebenso wie die Todesstrafe wenn jemand auf Befehl tötet, egal ob der Henker in Texas, der Soldat im Krieg oder der Scharfschütze auf dem Dach ^^

Und das ist Verfassungswidrig, da man nicht Menschenleben gegeneinander abwägen darf. Nicht einmal, wenn es sich um 1 : 1 Mio. handeln würde usw.

Wenn die Verfassungsrichter richtig entscheiden, entscheiden sie für die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes...

Hmm, interessant finde ich, dass der Schily gestern oder so meinte, ein Szenario im Sinne des Gesetzes würde sowieso nicht stattfinden. Man bräuchte sich also keine Sorgen machen.

Ich frag mich nur - wozu dann das Gesetz? Ich glaub, wir werden damit mal wieder kräftig verarscht, bzw die Passagiere, die vielleicht mal vom Himmel geholt werden.

Also je mehr ich drüber nachdenke, desto weniger halte ich von dem Gesetz (ich kenn es natürlich auch nicht im Wortlaut, sondern nur aus der Berichterstattung). Ganz unabhängig davon, dass eine Entscheidung 250 Menschen gegen 1000 verfassungswidrig wäre (was man ja moralisch anders sehen könnte), bin ich dagegen und hoffe, dass das BVG es nicht so durchgehen lässt.

Die Tatsache dass das Gesetz weitere Szenarie a la 911 unwahrscheinlich macht liegt auf der Hand.

Die Chancen ein FLugzeug bis an sein Ziel zu steuern sinken, so dass die Terroristen von dahingehenden Planungen vermutlich Abstand nehmen.

Und dass die Sache von Anfang an unwahrscheinlich war ist eh klar, weil sich sowas in D noch nie ereignet hat.

Irgendwie völlig absurd. Wenn man sich überlegt, wenn wie oben mal erwähnt z.B. der bereits evakuirte Bundestag angegriffen würde, dann würde dies ja weniger Schaden anrichten als wenn man das Flugzeug vom Himmel holen würde und es dann in eine Wohnsiedlung crasht. Somit wären ja noch mehr Zivilsten in Gefahr.
Ok, man kann sagen, dass die Passagiere sowieso sterben würden, aber auf solch schmalen Grat ein Gesetz abzuwägen bleibt für mich ein Thema für sich.

Man muss sich auch fragen, welchen Nutzen ein solches Gesetz zieht. Es wird wohl eine antiterroristische Massnahme sein. Doch wer beweist, dass Terroristen ein Wiederholungsplan à la 9/11 wählen, nachdem doch auf der ganzen Welt massive Sicherheitsmassnahmen auf Flüghäfen und allg. im Flugverkehr eingeführt wurden?
Meiner Meinung nach ist das keine Lösung des Problems, und keine erhöhte Sicherheit für die Bevölkerung, denn die Terroristen werden immmer irgendwo angreifen können, ob jetzt ein Flugzeug abgeballert werden darf oder nicht.

greetz

Woher will man den wissen, dass man nur den Bundestag zu evakuieren hat. Wenn das Flugzeug tief fliegt kann es innerhalb einer Minute bestimmte in nem Umkreis von einem Kilometer in jedes beliebige Gebüde stürzen. Gezielt evakuieren wäre nicht mehr möglich.

ich persöhnlich denke nicht das sich sowas nocheinmal wiederholt wie am 9/11 , aus dem grund weil es mitlerweile sicherheitstüren in flugzeugen gibt und so niemand ins cockpit reinkommt. siehe den crash vor 1 monat vor giechenland , da haben sie versucht ins cockpit zu kommen um die maschine zu retten.

ich glaub der terror der zukunft sieht so aus wie in london , das es attentäter gibt, wo sich in großstädten in die luftsprengen.

Es gibt ja auch das Terrorszenario, ein Flugzeug zu kapern mit dem Ziel, die Maschine mitsamt ihrer Passagiere abschiessen zu lassen. Effektiver als jeder Selbstmord-Bombenleger.

naja wenn es wirklich nochmal solche verrückten versuchen würden, werden sie garantiert nicht auf ein evakuiertes gebäude fliegen. den woher soll jemand wissen das gleich ein flugzeug herankommt? siehe 9.11.

und die sache ist die, wenn ich soetwas zu entscheiden hätte, ob ein flugzeug abgeschossen werden soll oder nicht, und ich könnte damit 2800menschenleben retten, und es sterben "nur" 200 durch den abschuss, würde ich der entscheidung zustimmen.

zudem würden die leute im flugzeug so oder so sterben.

sehr gut hotte. du nimmst damit nur 200 leuten ihre gesamten, durch das grundgesetz legitimierten, grundrechte. noch mehr - du nimmst ihnen das leben, alleinig durch deine sicht der lage.

niemand kann sagen wer wann potentiell sterben wird. hier schlicht mathematische opferzahlenvergleiche durchzuführen, oder gar daran zu denken, läuft dem begriff der menschenwürde entgegen. ich hoffe sehr die terrorangst-hysterie blendet das BVerfG hier nicht.

achso ist das. und es ist nicht menschenunwürdig wenn soetwas wirklich nochmal passieren würde den fliegen irgendwo "reinfliegen" zulassen. klar die leute in de haus werden sich bedanken, und froh sein das die menschenrechte eingehalten werden. aber solche verrückten terroristen bekommt man dann bestimmt mit ein paar gesprächen dazu, zum nächsten flughafen zurückzufliegen


was soll man denn dann sonst machen? man muss ja wohl in dem moment eine entscheidung treffen, oder nicht? oder sollen dann die personen die was zu sagen haben, vor dem tv sitzen und zusehen wie der flieger irgendwo "reinfliegt"?

Das Leben nehmen den 200 weder Hottee noch der Staat, sondern schlicht die Flugzeugentführer.

WORD @Bi-Zar... trotzdem halte ich das Flugzeuge-abschiessen-Gesetz inzwischen für Dummfug. Dieses Forum trägt echt zur Meinungsbildung bei .

lol eure logik muss man/n verstehen können.

wieso dürfen denn dann in so einem fall terroristen oder durchgeknallte gegen die menschenrechte verstoßen ohne etwas dagegen zutun?

Ich denk ma, wenn Entführer z.B. erst kurz vor dem geplanten "Ziel" die Maschine übernehmen kommt wohl jeder Jet zu spät.

Der Mann, der in so einem Moment die Entscheidung treffen würde, das Flugzeug abzuschießen würde wohl seines Lebens nichmehr froh werden.

Wenn 100% klar ist, dass ein vielfaches der Leute sterben, wenn das Flugzeug nicht abgeschossen wird, würd ich da ja rein logisch betrachtet irgendwie fast zustimmen...nur gibt es 100% leider selten im Leben..

Aber bald hat ja die ganze Welt biometrische Pässe, dann ist alles sicher!

Die 100% haben wir aber NIE im Leben.
Und wenn wir ziemlich nahe an 100% kommen, dann reicht das doch aus.
Es geht ja nicht um Wahrscheinlichkeiten von 70% oder 80% sondern von deutlich mehr. Wenn es Flugzeugentführern darum geht möglichst viele Menschen mit in den Tod zu reißen dann schaffen sie das schon. Wenn kein Pilot unter den Passagieren ist klappt es eh nicht, wenn doch könnten die Terroristen das Flugzeug sofort in den Sturzflug gehen lassen oder die Instrumente beschädigen etc, sobald jemand versucht ins Cockpit zu gelangen.

Und das Abwiegen von Menschenleben ist doch längst schon Realität.
Beispiel: Die Gurtpflicht. Jedes Jahr werden tausende von Menschen durch Sicherheitsgurte gerettet. Eine kleine Menge von Menschen allerdings wird durch sie erwürgt. Als das Gesetz zur Gurtpflicht damals beschlossen wurde, da hat doch keiner der Politiker ernsthaft etwas schlechtes getan. Die Zahl der durch Gurte geretteten Menschen übersteigt die der getöteten bei weitem.

Anderes Beispiel(das die Bundesregierung für eben dieses Gesetz verwendete): Impfungen im Fall einer Seuchengefahr. Falls jemals wieder die Pocken ausbrechen sollten(was ja vielleicht im Spektrum des Terrorismus liegt), dann wird es zu einer Massenimpfung kommen, der sich kein Mensch widersetzen darf. Das Leben von hunderttausenden wird dadurch gerettet, aber: auf 1 Mio geimpfte kommen 2 Menschen, die an der Impfung sterben und eine Reihe mehr, die durch sie irreperable Schäden erleiden. Auch in dem Fall würde ich nicht davon sprechen, dass ein Politiker, der eine solche Aktion anordnet, zum Mörder wird.

In manchen Situationen kann man eben nicht mehr vom Elfenbeinturm aus juristische und ethische Überlegungen anstellen, sondern muss handeln.

Wie das nun im konkreten Falle des Luftsicherheitsgesetzes aussieht ist wieder was anderes. Für mich stellt sich hier die ethisch/juristische Frage nicht, allerdings muss man sich fragen, wie sinnvoll so ein Gesetz ist, denn es gibt ja eine riesige Anzahl Faktoren, die seinen Einsatz unwahrscheinlich machen:

-Bislang gab es so etwas wie den 11. September erst einmal
-Deutschland ist als Ziel für Terroristen weniger wichtig als die USA
-Die Stabilität der Flugzeugtüren wurde verbessert
-Sicherheitskontrollen wurden verbessert
-Sky-Marshalls fliegen in einigen Flugzeugen mit
-Passagiere können den Absturz allein herbeiführen
-Der Verteidigungsminister ist nicht immer für eine Entscheidung zur Stelle
-Die Kampfjets der Bundeswehr kämen nicht rechtzeitig zum Einsatz
-Ein Abschuss über bewohntem Gebiet könnte verherrende Folgen haben

der unterschied vom ausbruch einer seuche zu einem potentiellen flugzeugabsturz ist doch reichlich groß. bei der seuche ist es sicher, dass die leute sterben werden. ob sie jetzt nun an der impfung sterben oder einfach an der eigentlichen seuche macht da auch keinen unterschied mehr. es sind sozusagen alle betroffen.

das problem beim flugzeug-abschuß ist eher die unsicherheit. bis zu dem punkt, an dem man mit sicherheit 2 mögliche opferzahlen vergleichen könnte ist eh schon alles zu spät. es gibt also diverse szenarien wo es durch den flugzeug-abschuß einfach mehr opfer geben würde. für mich öffnet das einfach die tür der staatlichen willkür zu weit. ich spreche jedem menschen die kompetenz ab zu entscheiden wer leben darf und wer lieber, zu gunsten anderer, stirbt. es ist ganz und gar keine rechtfertigung wenn ähnliches bereits passiert.

Ich kapier nicht wieso ihr die Argumentation Sparkos nicht kapiert. Es geht hier nicht um Mathematik, sondern um die Würde des Menschen. Folgendes Szenario:

Eure Mama, Liebhaber/in, Bruder, Schwester, beste/r Freund/in sitzen in einem von Terroristen entführten Flugzeug. Der Terrorist will in ein Fußballstadion fliegen, wo sich um die 60T Menschen aufhalten. Abschießen?

Es geht schlicht um die Würde des Menschen. Wieso sollen denn die, die im Stadion sitzen, mehr Rechte haben als die, die im Flugzeug fliegen? Hier eine mathematische Rechnung aufzustellen ist schlicht Menschenunwürdig. Und darin liegt die Verfassungswidrigkeit, dass eben so etwas nicht erlaubt sein darf. D.h. man müsste das ganze so anschauen: Wenn ein leeres Flugzeug in ein leeres Gebäude fliegt, dürfte man es davor abschießen, damit nur das Flugzeug und nicht auch das Gebäude zerstört wird? Jetzt haben wir das gleiche Szenario, bloß ohne Menschen. Jetzt wärs mir egal, ob das Ding abgeschossen wird oder nicht, Sachschaden ist Sachschaden und basta. Aber sobald ein Mensch im Flugzeug sitzt, ist das abschießen verboten. Das ist Tötung. Wie würdet ihr euch denn fühlen, wenn ihr wüsstet, das Flugzeug ist entführt worden und hinter euch sind zwei Jets, die euch in wenigen Sekunden/Minuten abschießen? Mit "Pech" ist das nicht zu vergleichen, auch nicht mit Schicksal oder was weiß ich. Das wäre es ja dann auch, wenn man sich in einem Gebäude befindet, das Ziel solcher Attacken wird...

lol das ist doch quark. das hat dochnichts mit würde oder ähnlichem zu tun. es geht darum menschenleben zu retten!


wenn es nach deiner theorie ginge hätten wir jetzt immer noch die nsdap als führung. was meinste wieviele unschuldige leute in deutschland von den amis/russen/engländern etc. getötet wurden... man muss soetwas nunmal in kauf nehmen um andere leben zu retten.

der vergleich passt zwar im vergleich zu der anzahl der toten nicht zusammen, aber eurer meinung sind in dem fall mathematische rechnungen eh nicht von bedeutung.

Das BVerfG hat gestern den entsprechenden Absatz des Gesetzes kassiert.

Gutes Verfassungsgericht.

--schönheitsedit--

Der Gesetzesentwurf wurde zwar abgelehnt, aber das Thema ist doch zu interessant um es einfach so vergehen zu lassen.

Mir ist die Thematik einfach zu kontrovers um mich für pro oder kontra aus zusprechen. An3 hat ja intelligenterweise (nicht Ironisch gemeint) ein Beispiel angeführt, was wäre wenn ein Dir bekannter Mensch im Flugzeug sitzt. Aber was wäre wenn ein Dir bekannter Mensch im Stadion sitzten würde, eine Evakution in Stadien ist auch nicht immer auf anhieb möglich; seit Stiftung Warentest wissen wir das ja genauer.
Natürlich wurden die Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen versträkt, aber wie bereits erwähnt gibt es keine 100%ige Sicherheit.
Man sollte sich auch mal in die Situation des betreffenden Ministers versetzen, er muss ja auf jeden Fall reagieren; mit der Gewissheit den Zorn des Volkes so oder so sicher zu haben.
Ich glaube nicht das ich das entscheiden könnte, aber dafür wählen wir ja Politiker; sie sollen entscheiden was zu tun ist.
Wie gesagt, das Thema ist mir zu kontrovers um mir jetzt schon eine klase Meinung bilden zu können. Es bleibt nur zu hoffen das es nie wieder zu solchen Szenarien kommen wird wie am 9.11.

@Squdus:

Ok, angenommen da fliegt ein Flugzeug mit 150 Passagieren auf ein Stadion/Hochhaus mit 2000 Leuten zu... angenommen, wir *wollten* die Abschätzung 150 gegen 2000 machen... aber wer sagt denn dann, dass nicht viel weniger Leute sterben würden, wenn das Flugzeug ins Stadion kracht (z.B. weil der Pilot sein Ziel verfehlt). Wer sagt denn, dass das Hochhaus, in welches das Flugzeug gerast ist, tatsächlich einstürzen muss? Das ist das Problem bei solchen Erwägungen, und deshalb bin ich der absoluten Meinung, dass der Staat keine unschuldigen Passagiere "opfern" darf - auch nicht als letztes Mittel.

Zumal man ein solches Gesetz auch wunderbar missbrauchen könnte. Nur mal angenommen, Deutschland entwickelt sich hin zu einem totalitären Staat (weit isses ja nicht mehr). Mal angenommen, eine Person, die dem Regime gefährlich werden könnte, sitzt an Board eines Flugzeugs. Dann könnte man mal eben schnell inszenieren, ein Terrorist hätte das Flugzeug unter seine Kontrolle gebracht und es mal eben so abschießen. Im Anschluss zu beweisen, dass es nicht so war, dürfte nicht gerade einfach sein. Zumal in so einem Fall die Entscheidungen so schnell getroffen werden müssten, dass für Recherchen eh keine Zeit mehr bliebe.

Also, meinen Dank an das Bundesverfassungsgericht. Jetzt bleibt nur noch zu hoffen, dass die von CDU/CSU angestrebte Verfassungsänderung bzgl. Bundeswehreinsätze im Inland nicht durchkommt.

Wo hab ich denn gesagt das ich für den Entwurf war/bin?
Ich hab nur mal versucht die andere Seite zu zeigen!
Es ist halt irgendwie Ignorant wenn man, bloß weil man schon prinzipiel gegen etwas ist, sich gar nicht erst in die Situation der anderen zu versetzen versucht.
Ich glaube man sollte bei solchen Sachen immer vom Schlimmst möglichen ausgehen, so ist man auch so gut es eben geht vorbereitet. Natürlich könnte das Flugzeug sein Ziel verfehlen, und natürlich könnten evtl. 20 bis gar 100% der Passagiere überleben. Doch was sagst du dann wenn das Flugzeug sein Ziel nicht verfehlt hat, und nicht nur die Passagiere ums Leben kamen? "Ja, ich wollt halt nicht alles so duster sehen"?
Das die betreffenden Gebäude auf jeden fall zu erst evakuiert werden sollten, bevor überhaupt etwas anderes in betracht gezogen wird sollte klar sein.
Man könnte Flugzeuge ja auch mit einer Art Fernsteuerung ausstatten, so das bei etwaiger Übernahme des Flugzeuges das Ding vom Boden aus gesteuert wird. Aber das würde auch wieder auf viel Kontra stoßen. Dann werden Szenarien beschworen in denen aufgezeigt wird, was passiert wenn die Bodenkontrolle gestürmt wird oder so.
Man sieht, wirklich viel Sicherheit gibt es eben nicht, man kommt um Unschuldige Opfer nicht rum. Sky Marschalls sind meiner Meinung nach zwar gut, aber eben nur ein Anfang.
Aber generell glaub ich nicht das sich so ein Szenario auch in Deutschland abspielen wird, könnte ja werden aber eher nein. Die Hauptziele solcher Terroraktionen liegen nun mal in den USA, und nicht hier.

Du glaubst doch nicht wirklich das sich so ein Regime in Deutschland noch mal aufbauen könnte? Ich bitte Dich, seit dem 2ten WK schaut die Welt doch ganz genau zu was im Herzen Europas passiert. Damals standen sich die Menschen ganz anderen Situationen gegenüber als heute, aber gut unmöglich ist es nicht aber unwahrscheinlich, meiner Meinung nach.