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Hartz IV

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hackvresse
Alt 09.07.2004, 12:18   #1
Standard Hartz IV

Der Bundesrat hat das Gesetz zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen (Hartz IV) gebilligt. Die Neuregelung erhielt am Freitag in der Länderkammer die notwendige Mehrheit. Die ostdeutschen Länder verweigerten aber ihre Zustimmung. weiter


Harte soziale Einschnitte für die Betroffenen, Streitfall zwischen Bund und Ländern: Das Reformpaket "Hartz IV" hatte es nicht leicht. Bitter, aber notwendig, so verkaufte die Regierung die Neuorganisation und Kürzung von sozialen Leistungen. Ist die Reform wirklich der richtige, zukunftssichere Schritt? Wird Deutschland dadurch wirtschaftlich fitter? Oder wird an den falschen Stellen gekürzt und kassiert und der Sozialstaat langsam beerdigt? (Spiegel Online)

Ich kann es eigentlich gar nicht fassen. Wie können unsere Politiker - und zu allem Übel auch der großteil unserer Wirtschaftsexperten - von diesem Mist überzeugt sein? Wir sind mit Hartz IV auf dem besten Wege den Sozialstaat (im Ansatz) zu begraben.
Die Wirtschaft wird darunter extrem zu leiden haben. Allein deshalb kann ich den Gedankengänge der meisten Arbeitgeber nicht folgen, welche diese Reformen unterstützen. Der Konsum wird noch weiter eingedämmt, die Arbeitslosigkeit wird infolge der fehlenden Nachfrage auch weiter steigen. Aber trotzdem stellt sich unser "Superminister" Wolfang Clement vor die Mikrofone und ist tatsächlich davon überzeugt, dass die Reformen Mitte 2005 bereits erste Erfolge erbringen werden.

Man kann keine Konjunktur dieser Welt mit Phrasen wie "Wir müssen den Gürtel enger schnallen" o.Ä. beleben. Wir dürfen gespannt sein, wie weit die CDU - wenn sie denn 2006 an die Macht kommt - Deutschland herunterwirtschaften wird.
Diese Angebotsfanatischen neoliberalen Politik muss ein Ende finden.

Wer sich wirklich für die Thematik interessiert sollte sich folgendes durchlesen: http://www.flassbeck.de/pdf/30.7.03/BLTTER20.pdf
Ist etwas länger aber trifft genau den Punkt

in diesem sinne...
 
 
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rattenjunge
Alt 09.07.2004, 12:28   #2
Standard

ich denke die ganze momentane wirtschaftspolitik zeugt von einer sache:
verzweiflung!

die neoliberalistische angebotstheorie ist gescheitert, doch die politik kann und will das einfach nicht wahr haben. der einzige lösungsweg ist die flucht nach vorn und deshalb wird gesagt:
"die angebotstheorie ist nciht gescheitert, sie bringt nur deshalb keinen erfolg, wiel sie nicht konsequent genug durchgesetzt wird."
so lassen sich dann auch diese wirtschaftspolitischen verirrungen erklären.
ich versteh nur nicht wie sich dieses wirtschaftsbild jemals in der SPD durchsetzen konnte. versteht mich nich falsch, ich bin erst 18, mein wissen über die fernere vergangenheit ist folglich begrenzt. aber es gab doch mal zeiten in denen die spd links war und wirtschaftspolitisch eher nachfrageorientiert also keynesianisch, oder?
 
 
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hackvresse
Alt 09.07.2004, 12:34   #3
Standard

Unter Brandt beispielsweise wurde keynesianische Politik betrieben. Soviel ich weiß unter Helmut Schmidt ebenfalls. Die Wende kam dann halt in den 80er mit Kohl. Nur dass diese Politik gescheitert ist müssten doch langsam die Leute erkennen.

Die SPD hat sich mit ihrer "Neuen Mitte" Politik nach rechts bewegt auf dem Spektrum. Deshalb wird ja jetzt auch gerade Platz für eine neue links partei. Sollten 2006 allerdings die Wahlen verloren gehen, wird die SPD wieder einen gravierenden Kurswechsel nach links vornehmen.

Die einzige Reform die bisher etwas nutzte war die Gesundheitsreform. Ich erachte es als richtig eine solche Gebühr zu nehmen. Anders können die Haushalte der Krankenkassen nicht saniert werden. Das dadurch natürlich wieder weitere Kaufkraft bei drauf ging, sei mal dahingestellt...Man hätte vielleicht erst die Wirtschaft in Gang bringen sollen.

Aber so eine Verzweiflungsreform wie Hartz IV wird keinerlei Erfolg bringen, im Gegenteil...
 
 
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sexigirlie
Alt 09.07.2004, 13:54   #4
Standard

die höchstens 40 euro pro patient im jahr sanieren die krankenkassen?
 
 
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Grandylein
Alt 09.07.2004, 14:22   #5
Standard

Die "höchstens" 40 Euro hab ich scho ausgeben, 2x hausarzt, 2 hautarzt, 1x zahnarzt. Ausserdem machen die Krankenkassen bereits wieder Plus.

[edit]
ftd.de, Sa, 29.5.2004, 13:40
Krankenkassen schreiben wieder schwarze Zahlen

[edit]
01.06. 00:00
Krankenkassen schreiben wieder schwarze Zahlen

Die gesetzlichen Krankenkassen schreiben erstmals seit zehn Jahren wieder schwarze Zahlen. (...)

Grund für den finanziellen Umschwung sei die zu Jahresbeginn gestartete Gesundheitsreform: So würden die derzeit etwa 280 Kassen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) durch höhere Patientenzuzahlungen und die Praxisgebühr bei Arztbesuchen deutlich entlastet. Damit steigt die Chance auf weitere Beitragssenkungen noch in diesem Jahr.
Quelle
 
 
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sexigirlie
Alt 09.07.2004, 14:55   #6
Standard

du musst für den hautarzt nicht extra zahlen.dafür gibt es überweisungen.und beim zahnarzt kostet eine vorsorgeuntersuchung auch nichts.
 
 
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Grandylein
Alt 09.07.2004, 15:11   #7
Standard

1. Doch, wieso auch nicht?

Naja, der Hausarzt, hat mir ne Überweisung geben falls ich zur "Magendarmspiegelung-Arzt" muss...

2. Beim Zahnarzt zahlt man auch für die halbjährliche Untersuchung Praxisgebühr. Wieso soltle man da nix zahlen müssen?!

BTW: Satzanfang groß, unter hinter dem Satzende vielleicht ein Leerzeichen...

[edit]
1. 2. 3. aus 1. & 2. wurde 1. also wird aus 3.-->2.
 
 
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sexigirlie
Alt 09.07.2004, 15:26   #8
Standard

1. weil man die gebühr nur einmal pro vierteljahr bezahlt.egal für welchen arzt.naja selbst schuld.

3. weil das ausgenommen ist aus der gebühr.

btw: nachdenken -> schreiben
 
 
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Grandylein
Alt 09.07.2004, 15:36   #9
Standard

zu 1. Geh ich mit Quittung von Arzt A zu Arzt B, oder wie?

zu 3. Wieso meint die Empfangsdame beim Zahnarzt dann, ich solle Versicherungskarte und 10 Praxisgebühr geben, wenn sie doch laut Termin weiss, dass ich nur zur Vorsorge, und nicht wegen was Speziellem komme?

[edit]
...wurde das nicht extra so gemacht, damit man nicht von Arzt zu Arzt herspringt?! Laut deinen Aussagen wäre dies ja dann vollkommen egal, da ich ja nur 1x zu zahlen hätte.
 
 
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sexigirlie
Alt 09.07.2004, 15:53   #10
Standard

1. du lässt dich von dem arzt bei dem du bezahlst zu jedem anderen arzt überweisen.das muss nicht zwangsläufig der hausarzt sein.ich bekomme die überweisungen für alle möglichen ärzte schon blanko.

3. dann beschwere dich bei der empfangsdame.das sind meist sowieso nicht so die leuchten.sonst würden sie etwas anderes machen.


kuckst du da: http://www.bundesregierung.de/artike..._Praxisgebühr?


zu deinem edit: http://www.bundesregierung.de/artike...gebühr_fällig?


und das wurde aus überhaupt keinem sinnvollen grund gemacht.zumindest kam mir da die erleuchtung noch nicht so wirklich.es gibt einige andere dinge die man am gesundheitssystem hätte ändern können.z.b. die medikamentenpreise.
 
 
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Grandylein
Alt 09.07.2004, 16:03   #11
Standard

Hm,

"Der Hausarzt kann an alle Fachärzte überweisen, und jeder Facharzt kann an einen anderen Facharzt überweisen."
in meinen Fall wäre dies der "Magendarmspiegelung-Arzt", beim Hautarzt bin ich aber sofort hingegangen und nicht erst zum Hausarzt.

Das mit dem Zahnarzt find ich trotzdem suspekt

Beim Zahnarzt muss eine separate Praxisgebühr geleistet werden. Wer also in einem Quartal zum Allgemeinarzt und zum Zahnarzt geht, zahlt 20 Euro Praxisgebühr
Sollte man die Vorsorge zahlen käme man damit, bei maximaler Ausnutzung, über 40€ ...

Oh,da steht's ja:

(..)Deshalb entfällt die Praxisgebühr nicht nur bei allen Überweisungen im Quartal, sondern auch bei Vorsorge- und Früherkennungsuntersuchungen, bei Schutzimpfungen sowie bei den Kontrolluntersuchungen beim Zahnarzt. Zwei Kontrolluntersuchungen pro Jahr beim Zahnarzt sowie die Entfernung von Zahnstein bleiben frei von der Praxisgebühr; ist eine weitergehende Behandlung notwendig, muss die Gebühr gezahlt werden.
2x Jahr Vorsorge im Jahr ist bei mir der Fall, die haben mich um 20€ geprellt...
 
 
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sexigirlie
Alt 09.07.2004, 16:06   #12
Standard

dann bist du selbst schuld wenn du direkt zum hautarzt gehst.die 20 euro hättest du dir auch sparen können.aber hauptsache mal jemanden verdummen wollen.da seid ihr alle gleich.
 
 
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an3
Alt 09.07.2004, 16:09   #13
Standard

hingehen und Köpfe einschlagen bzw. sich beklagen mit Quittung, falls die noch vorliegt... wär schade um die 20 Euronen, obwohl das ja fast nix mehr wert ist :/
 
 
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Grandylein
Alt 09.07.2004, 16:16   #14
Standard

Hab ja nicht behauptet, dass war dumm ist, höchstens wegen den fehlenden Leerzeichen Ansonsten hab ich nur blöd gefragt, weil ich nicht wieder Lust habe was zahlen zu müssen, wenn das hier der Richtigkeit entspricht, und deshlab sollte man die Antworten ja kennen.

Warum sollte ich zum Hausarzt gehen, wenn ich offentsichtliche Probleme mit meiner Haut habe. Naja hät' ich das vorher gewusst..
 
 
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sexigirlie
Alt 09.07.2004, 16:25   #15
Standard

weil der hausarzt billiger ist als der facharzt und der bei den meisten krankheiten eben schon helfen kann.das ist vielleicht das einzig brauchbare an dieser reform.
 
 
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hackvresse
Alt 09.07.2004, 17:13   #16
Standard

Man kann sich gern über die Umsetzungen streiten, aber geholfen hat es zumindest. Wie will man die Beiträge zur Krankenversicherung senken, wenn die Krankenkassen überschuldet sind? Ich denke das war die einzig mögliche Lösung. Aber ich lass mich gern eines besseren belehren

Dann muss ich mich nochmals korrigieren, da ich soeben gelesen habe, dass unter Helmut Schmidt der keynesianismus bereits in Ansätzen ein Ende fand.
 
 
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sexigirlie
Alt 09.07.2004, 17:40   #17
Standard

es ist ganz einfach.weg mit der preisbindung bei arzneimitteln.
 
 
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hackvresse
Alt 09.07.2004, 19:14   #18
Standard

Mal wieder zum eigentlichen Thema:

Man sollte nicht außer Acht lassen, dass eine weitgehende Spaltung Deutschlands nichtmehr ignoriert werden kann. Nicht umsonst stimmten alle ostdeutschen Länder mit einem "Nein".

Der Westen hat seine wirtschaftliche Zukunft mit den "Reformen" verbaut, aber dem Osten wird es weitaus schlimmer mit Hartz IV ergehen.

Irgendwann müsste doch auch einmal ein Wirtschaftsminister Clement einsehen oder ein Bundeskanzler Schröder einsehen, dass dies alles zu nichts mehr führen wird.
 
 
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sexigirlie
Alt 09.07.2004, 19:38   #19
Standard

hier kritisierst du hartzIV und auf der anderen seite forderst du dass arbeitslose hundekot entfernen soll.ich verstehe dich nicht.die lohnnebenkosten müssen runter.die leute brauchen mehr in der tasche.das ist die einfachste lösung.mehr steuern auf kapital weniger auf arbeit.mehr eigenverantwortung statt vollversorgung.
 
 
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hackvresse
Alt 09.07.2004, 19:50   #20
Standard

Zu der Hundekot-Sache: Ich erachte es als richtig für empfangene Leistungen zu arbeiten. Das eine hat hier mit dem anderen nichts zu tun.

die leute brauchen mehr in der tasche.
Richtig, die Leute brauchen wieder mehr Geld. Es muss also aktiv Keynes Nachfrageorientierte Politik betrieben werden.
Dies alles funktioniert aber nur, wenn der Staat wieder massiv neue Schulden macht. Die Kaufkraft muss durch Geld gestärkt werden, welches nicht durch fatale Umverteilungen einem anderen wieder abgeknüpft worden sind.
Das hieße ebenfalls soviel wie Stabilitätspakt adé. Darüber muss man sich bei allem im Klaren sein.
Aber andere/bessere Lösungen gibt es halt keine...
 
 
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sexigirlie
Alt 10.07.2004, 01:13   #21
Standard

das mit keynes scheint dich zu begeistern.wohl das erste mal ein richtiges buch gelesen?
keynesisanismus ist nicht die lösung dieses problems.er erhöht die inflation und ist für eine solche komplexe volkswirtschaft in einer globalisierten welt einfach veraltet.auch ist es für eine fiskalpolitische ausrichtung einfach schon zu spät.da hätte man schon viel früher damit anfangen müssen und keynes beansprucht auch eine kontinuität die wir in deutschland nie erreichen werden.wenn der aufschwung dank keynes je kommen sollte würde es trotzdem keinen interessieren und das geld würde weiter verbraten werden.dann wären die staatsschulden noch höher und eines tages ginge alles den bach rutner.
sicher muss der binnenmarkt angekurbelt werden.aber dafür brauche ich keine keynesche fiskalpolitik.damit würden wir unser preisniveau noch weiter erhöhen.es müssen endlich die ganzen faktoren abgeschafft werden die arbeit teuer machen: rentenversicherung,krankenversicherung,etc. denn ein keynescher aufschwung im binnenmarkt wäre durch die künstlich hohen löhne ein sehr gefährlicher faktor für die exportwirtschaft.diese orientiert sich nämlich am markt und nicht an den löhnen in deutschland.
wir brauchen mehr smith und weniger keynes.das ist die lösung.eigenverantwortung ist das stichwort.aber nicht durch hundekot aufsammeln.das ist zwangsarbeit und hat in einer liberalen gesellschaft nichts verloren.auch wenn man leistungen empfängt.
 
 
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hackvresse
Alt 10.07.2004, 01:30   #22
Standard

Ich habe sicherlich nicht das erste mal ein richtiges Buch gelesen.
Aber es ist eine ganz logische Schlussfolgerung, dass die Nachfrage Seite in Deutschland gestärkt werden muss. Durch den Versuch der Bundesregierung die Staatsverschuldung abzubauen, wurde und wird diese NachfrageSeite immer weiter destabilisiert.
Wir können Arbeit gar nicht mehr viel billiger machen. Wir werden sowieso niemals mit Indien konkurrieren können, auch wenn sich dies einige Leute in diesem Land wünschen würden.
Mehr Eigenverantwortung würde doch den Konsum auch nur weiter eindämmen. Wir können nicht erwarten neue Arbeitsplätze zu schaffen wenn die Nachfrage fehlt.
Zusätzlich predigt die Regierung auch noch von zusätzlichem privatem Sparen zwecks Altersvorsorge.
An diesem Punkt muss doch jedem klar werden, dass diese Rechnung nicht aufgehen kann.

Eine ähnliche Politik hat sich in den USA mittlerweile erfolgreich durchgesetzt. Immerhin wird dort zur Zeit mehr Beschäftigung geschaffen als abgebaut, trotz der gerne zitierten Globalisierung.
Auch konnten über mehrere Jahre hinweg Staatschulden getilgt werden.
Davon sind wir hier allerdings noch weit entfernt.


denn ein keynescher aufschwung im binnenmarkt wäre durch die künstlich hohen löhne ein sehr gefährlicher faktor für die exportwirtschaft.diese orientiert sich nämlich am markt und nicht an den löhnen in deutschland.
Das Realeinkommen der deutschen Bevölkerung begann in den 80er Jahren immer weiter zu sinken und stagniert gar seit Mitt der 90er.
Wenn man im Zeitalter der Globalisierung und offener Grenzen mit Löhnen nach unten geht, dann hat man Erfolg beim Export infolge erhöhter Wettbewerbsfähigkeit. Dies sehen wir ja zur Zeit ganz schön am Beispiel unseres Landes. Nur leidet unter all dem die Binnennachfrage. Am Ende hat man weniger Wachstum und weniger Beschäftigung. Es kommt letztentlich darauf an einen guten Kompromiss zu finden. Wir müssen sehen, dass der internationale Handel nicht unbedingt der entscheidene Faktor ist, sondern vielmehr der nationale Faktor in Form von Konsum und Investitionen.



das ist zwangsarbeit und hat in einer liberalen gesellschaft nichts verloren.auch wenn man leistungen empfängt.
Das hat rein gar nichts mit Zwangsarbeit zu tun. Es geht darum, dass in Zeiten der Massenarbeitslosigkeit eine Gegenleistung erbracht werden sollte.
 
 
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sexigirlie
Alt 10.07.2004, 10:08   #23
Standard

[quote]Original geschrieben von hackvresse
Ich habe sicherlich nicht das erste mal ein richtiges Buch gelesen.
Aber es ist eine ganz logische Schlussfolgerung, dass die Nachfrage Seite in Deutschland gestärkt werden muss. Durch den Versuch der Bundesregierung die Staatsverschuldung abzubauen, wurde und wird diese NachfrageSeite immer weiter destabilisiert.

Wir können Arbeit gar nicht mehr viel billiger machen. Wir werden sowieso niemals mit Indien konkurrieren können, auch wenn sich dies einige Leute in diesem Land wünschen würden.
keiner will mit indien konkurrieren.aber man kann bei gleichen kosten für den arbeitgeber als arbeitnehmer viel mehr bekommen.

Mehr Eigenverantwortung würde doch den Konsum auch nur weiter eindämmen. Wir können nicht erwarten neue Arbeitsplätze zu schaffen wenn die Nachfrage fehlt.
mehr eigenverantwortung hat nichts mit dem konsum zu tun.mehr eigenverantwortung ist eine gesellschaftspolitische forderung.aber auch darüber ist es müßig zu diskutieren.

Eine ähnliche Politik hat sich in den USA mittlerweile erfolgreich durchgesetzt. Immerhin wird dort zur Zeit mehr Beschäftigung geschaffen als abgebaut, trotz der gerne zitierten Globalisierung.
Auch konnten über mehrere Jahre hinweg Staatschulden getilgt werden.
Davon sind wir hier allerdings noch weit entfernt.
das stimmt nicht.die usa macht keine antizyklische politik.dort wurde unter clinton der überschuss in form von steuerrückzahlungen an das volk zurückgegeben und jetzt macht man schulden in unermesslicher höhe die man nie wieder zurückzahlen kann.das hat mit keynes nichts zu tun.da würde der sich im grabe herum drehen.wer das das gegenteil behauptet hat keine ahnung von keynes.
außerdem hat die usa noch viele andere probleme die sich für deutschland hoffentlich keiner wünscht.

Das Realeinkommen der deutschen Bevölkerung begann in den 80er Jahren immer weiter zu sinken und stagniert gar seit Mitt der 90er.
das realeinkommen.weil die preise mit den löhnen steigen.niedrigere löhne -> niedrigere preise.und das alles noch am markt orientiert.

Wenn man im Zeitalter der Globalisierung und offener Grenzen mit Löhnen nach unten geht, dann hat man Erfolg beim Export infolge erhöhter Wettbewerbsfähigkeit. Dies sehen wir ja zur Zeit ganz schön am Beispiel unseres Landes. Nur leidet unter all dem die Binnennachfrage. Am Ende hat man weniger Wachstum und weniger Beschäftigung.
der export ist mindestens so wichtig wie der binnenmarkt.also ist keynes unsinn weil er die preise noch weiter erhöhen würde und wenn der export nicht mehr wäre würden wir noch viel größere probleme haben.wieso also den export riskieren wenn es auch anders geht.

Es kommt letztentlich darauf an einen guten Kompromiss zu finden. Wir müssen sehen, dass der internationale Handel nicht unbedingt der entscheidene Faktor ist, sondern vielmehr der nationale Faktor in Form von Konsum und Investitionen.
beides sind entscheidende faktoren und keiner ist unwichtiger als der andere.mehr nachfrage durch weniger lohnnebenkosten ist auch eine lösung und da würde der export nicht darunter leiden.


Das hat rein gar nichts mit Zwangsarbeit zu tun. Es geht darum, dass in Zeiten der Massenarbeitslosigkeit eine Gegenleistung erbracht werden sollte.
als nächstes sollen die leute dann wieder autobahnen bauen?man hat jahrhunderte für unsere werte gekämpft und jetzt will man diese von heute auf morgen wieder kaputt machen.kein normaldenkender mensch kann soetwas für gut befinden.aber mit stammtischlern lässt es sich über soetwas eben nicht diskutieren.
lies doch das nächste mal nicht gleich keynes sondern versuch erst einmal die großen denker der aufklärung zu verstehen.dann wirst du dich mit soetwas zurückhalten.
 
 
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hackvresse
Alt 10.07.2004, 13:22   #24
Standard

mehr eigenverantwortung hat nichts mit dem konsum zu tun.mehr eigenverantwortung ist eine gesellschaftspolitische forderung.aber auch darüber ist es müßig zu diskutieren.
Dann erzähle dochmal bitte genau wie du dir so etwas vorstellen würdest...


das stimmt nicht.die usa macht keine antizyklische politik.dort wurde unter clinton der überschuss in form von steuerrückzahlungen an das volk zurückgegeben und jetzt macht man schulden in unermesslicher höhe die man nie wieder zurückzahlen kann.das hat mit keynes nichts zu tun.
das stimmt so nicht.



Wir sehen dort für das Jahr 2002 ein Haushaltsdefizit von etwa 1,5 % des BIP in den USA. 2004 wird ein Defizit von etwa 4 % erwartet. Das ist sehr viel, aber wie wir sehen ging es der USA auch schonmal schlechter und das ganze befindet sich nicht in unermesslicher Höhe.
Und natürlich wird in den USA zumeist antizyklische Politik betrieben. Gerade der aktuelle Berater von G.W.Bush ist Keynesianer, nur sehen wir dort wie prächtig Geld falsch verteilt werden kann.

Da dir das Beispiel USA wohl nicht gefällt, können wir auch gerne GB nehmen. Dort stieg eben doch das Realeinkommen in den letzten Jahren weiter an. D.h. man konnte mit einem bestimmten Nominaleinkommen dort jedes Jahr mehr Güter kaufen als zuvor.
Dies war in Deutschland nunmal nicht der Fall. Das schlägt sich jetzt im Export nieder (Exportweltmeister).
Nur hat GB trotz schlechteren Exports höhere Wachstumsraten als Deutschland und mehr Beschäftigung.

mehr nachfrage durch weniger lohnnebenkosten ist auch eine lösung und da würde der export nicht darunter leiden.
Wie würdest du dies denn finanzieren? Das sind Entlastungen die sich dann an anderer Stelle wieder niederschlagen..

Bei fehlender Nachfrage können noch so die Lohnnebenkosten gesenkt werden, großen Erfolg wird dies nicht haben.
Gerade erst kam die Meldung, dass 170.000 Arbeitsplätze bei VW aufgrund fehlender Auslastung gefährdet seien. U.A. sei daran auch der ausbleibende Aufschwung in Deutschland schuld.
 
 
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outfreyn
Alt 10.07.2004, 14:06   #25
Standard

ohne jetzt mal auf euch einzugehen, hab ich gehört das die PDS gegen hartz 4 geklagt hat, also macht bissl welle oder so wenn euch das gegen den strich geht

ich denk mal zum diskutieren isses eh zu spät inzwischen

greetz
out
 
 
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