Der große Lauschangriff

Justizministerin Zypries muss nach einem Verfassungsgerichtsurteil beim Großen Lauschangriff nachbessern. Doch anstatt die Gesetze zu lockern, sollen jetzt auch Vertrauenspersonen wie Pfarrer und Rechtsanwälte abgehört werden dürfen. Parteien und Berufsverbände laufen Sturm gegen das Projekt.
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Es ist nicht so, dass ich nicht sowieso davon ausgehe das restlos alle abgehört werden in Verdachtsfällen, aber dies offiziell auch noch zu genehmigen wäre fatal.
Gerade beim Verhältnis Mandat-Anwalt darf dies nicht geschehen.

Es ist doch eine riesige Frechheit auf ein Urteil vom Verfassungsgericht welches Nachbesserungen fordert, noch mit einer Verschärfung zu reagieren.

Wir nähern uns immer mehr dem Überwachungsstaat. Bald werden auch noch biometrische Daten auf Personalausweisen zu finden sein. Und keine Partei hat etwas dagegen, abgesehen von den Grünen. Big Brother lässt grüßen..

Ouch, übel... hab das gar nicht so verfolgt, aber wenn man sich das mal durchliest...schlimm, vor allem, das da keine Partei dagegen ist. (OK Grüne). Problem ist, dass die Große Masse sich mit Parolen wie "Gegen Terroristen", "Gegen Gefahren für den Staat" usw. zufrieden gibt. Die Parlamentarier und so können ja da super zustimmen, haben die doch sowieso die parlamentarische Immunität, oder täusch ich mich da?

Das mit den biometrischen Daten ist übrigens eine Frechheit. Man ist ja damit in den Fängen des Staates, die können alles mit den Daten machen, und wer garantiert mir denn, dass da keiner einfach so drauf zugreifen kann?!?...

Problem ist echt diese dumme Masse, die netmal ein Volksbegehren auf die Beine kriegt wenn Sie Fingerabdrücke, Speichel und was weiß ich was noch abgeben müssen...

Wenn die das echt durchkriegen werd ich wohl echt Grüne-Wähler, obwohl ich mit denen mal NIX am Hut hab...

PS: @hackvresse: Gute Themen in letzter Zeit *Applaus*

[edit]
Übrigens ist das mit Anwälten und Pfarrern sowieso zu weit gegriffen, aber das wars schon bei Ärzten, ...

Ich mein, wofür ist der Beichtstuhl da, wenn nicht für eine Beichte? Was bringts mir denn, wenn ich vor Gericht lügen kann, wenn ich die Strategie erstmal mim Anwalt bespreche und die dann LEGAL eine Aufnahme des Gesprächs einbringen und beweisen, dass ich lüge? Wenn das so weiter geht kratz ich mit ein paar Kumpels Kohle zusammen und kauf mir ne Insel, damit ich nix mehr von dieser Welt mitbekomme...

Das ist Übel,also mit Anwälten. Das geht garnicht. Sowas darf garnicht durchgehen!!!

Die Politik hat die terroristischen Anschläge der letzten Jahre gnadenlos ausgenutzt, um diverse Überwachungssysteme durchzusetzen..zu unserer eigenen "Sicherheit" versteht sich. Darunter wird jetzt u.a. der Lauschangriff fallen, die biometrischen Daten und - viel schlimmer - dass Menschen bei VERDACHT auf zugehörigkeit zu einer terroristischen Vereinigung verhaftet werden können. Dies steht zwar so noch nicht fest, aber unser Herr Innenminister Schily weiß dies mit Sicherheit durchzusetzen.

Ein wahrlich ernstzunehmendes Problem ist auch, wie du selber auch bemerkt hast (an3), dass sich der durchschnittliche Bürger mit solch einer Themathik nur bedingt auseinandersetzt...obwohl dies eines der größten Einschnitte in die Privatsphäre und Freiheit des Menschen bedeuten wird.

Absolut @hackvresse! Wobei ich sagen muss, dass es mir mehr weh tut, wenn mir biometrische Daten abgenommen werden, als das ich festgenommen werde wegen irgendeinem Verdacht. Dann biste halt 2 Tage im Knast und gut ist, aber die biometrischen Daten ermöglichen ungeheuren Spielraum... Hmm, ich bin ja noch jung und hab net viel Ahnung, aber als Hitler an der Macht war, gabs auch üble Kontrollen in jede Richtung, bloß haben die damals zum Glück noch keine Ahnung von Genen usw. gehabt; jetzt könnte man sowas gnadenlos ausnutzen - und der Durchschnittsbürger nickt da fleißig Stoiber, Schröder und wem auch immer zu, gibt seinen Speichel ab und ist stolz, für die Sicherheit im Staat gesorgt zu haben...

Aufklärung gabs mal, jedoch hat die nix gebracht. Heut ist man klüger als die Leute vor 200 Jahren, aber man lässt sich irgendwie noch leichter beeinflussen durch Massenmedien usw...

das ist ganz große scheiße

wie prophezeit setzt sich Otto Schily nun auch dafür ein...

Bundesinnenminister Schily geht in die Offensive: Er stützt die Pläne von Justizministerin Brigitte Zypries zur Ausweitung des Großen Lauschangriffs. Unter bestimmten Voraussetzungen müsse der Schutz für Berufsgeheimnisträger wie Ärzte, Anwälte oder Journalisten relativiert werden.
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ja an3, und irgendwann sinds dann mal 2 jahre wie bei den Amis... das prob is dass diese regelungen tür und tor für weitere regelungen öffnen...

wenn ich so nen scheiss höre, dann frag ich mich wozu unser staat noch gut is. immermehr seiner grundsätze werden von ein paar durchgeknallten parlamentariern außer kraft gesetzt (wirtschaftliche umverteilung zum beispiel)...
dass der schilly dafür stimmt ist auch der größte witz aller zeiten. wisst ihr eigentlich dass der RAF-anwalt war?
das ist doch krank! wenn der abgehört worden wär, der wär völlig ausgerastet...

und was ist? der deutsche hält brav das maul wenns "um seine sicherheit" geht... der streikt lieber gegen die "pkw-maut" (siehe thread)
hat hier echt einer angst vor terror?
wenn deutschland weiter so ne scheiss außenpolitik macht, dann ist das zwar nich auszuschließen dass wir auch mal was abbekommen, nur bisher hat islamistischer terrorismus nich grade für allzuviel zerstörung hier gesorgt, oder?

wenns so weiter geht wird man hier echt noch zum staatsfeind...
alles wichser

das abhören von geistlichen, anwälten und ärzten. DAS IST KRANK! das sind heiligtümer der freiheit. solche leute müssten von einem aufgebrachten mob im grunde sofort gesteinigt werden... vielleicht brauchen die menschen echt mal wieder ne schöne überwachungsdiktatur ist ja schon "so lange" her... aber anscheinend haben die deutschen generell kein langzeitgedächtnis


sorry für ads zusammenhangslose geschwafel

Da muss ich echt kotzen.

Der Schilly. Unglaublich. Vom RAF-Anwalt zum Gesinnungsgenossen von Beckstein und Gauweiler. Spitze

Aber eigentlich dürfte ich das ja gar nicht sagen, weil das könnte ja zum Anlass werden mich zu belauschen, zu beschatten und meinen Computer zu überwachen.
Die Spinnen doch. Die sollen mir mal einen Anschlag nennen (ganz abgesehen von den Grundrechten) der vereitelt worden wäre, wenn man Anwälte oder Ärzte abgehört hätte. Das ist echt unglaublich.

Nach 60 Jahren ist der Öffentlichkeit gar nicht mehr bewusst, dass es nicht selbstverständlcih ist i Freiheit zu leben und das das ganze nicht selbstverständlcih ist.
Der nächste Schirtt lautet: SCHWARZE LISTEN und Gestapo.

Und die Bevölkerung?
"Wer nichts verbrochen hat, der braucht ja auch nichts zu befürchten"
Geil. Wenn mir einer mit dem Argument kommt werd ich ihm glaub echt die Fresse einschlagen.

Wer aus der Geschichte nciht gelernt hat, der ist dazu verdammt sie noch einmal zu erleben!

tja Imp. deswegen hab ich mich heut inner Schule neme gekriegt... Ich hab sowieso schon länger gemeint, ich weiß gar net von wem ich schon alles belauscht und beschattet und sonstwas werd bei meinen Äußerungen. Fazit ist ja, dass, wenn man etwas gegen den Staat sieht nach deren Meinung auch gefährlich ist und ergo belauscht werden kann. Das ganze kurbelt irgendwie die Grundrechte aus. Siehe Informationsfreiheit - da muss man sich ja fürchten, dass man wegen offener Berichterstattung auf schwarze Listen kommt - wie in den USA. Aber wie ich die Bürger des Landes kenne wird das CDU, SPD und Co. schon irgendwie durchsetzen, sodass man bald keine kritischen Äußerungen mehr zur Politik hört... Hmm, und dann? Jaaaa! Dann ist der Weg frei für einen Neuen...

Ich sags euch voraus, irgendwann mal kommt ein großer Knall und alle werden erwachen, bloß ist es dann zu spät!

Achso ja, was ich nochmals ganz ganz deutlich hervorheben möchte ist, dass die Politiker das ja machen können, die können sich halt vieles erlauben, sie betriffts ja nicht, sie sind ja (wie oben geschildert) immun dagegen - da werden sie bestimmt die nötigen Paragraphen irgendwo reinbauen. Und dann braucht man sich auch net wundern wieso sowas gemacht wird, wenns einen selber net betrifft... Ich würd gern wissen, wie viele Gesetze so net entstanden wären, wenns auch gegen die Politiker direkt gehen würde...

http://www.zdnet.de/news/hardware/0,...23932,00.htm?h

betrifft jetzt zwar nicht Deutschland..aber was nicht ist kann ja noch werden

das lustige an der sache ist das in jedem fall nur beweise gegen dich gesichert werden und keine die für dich sprechen könnten

Vielen Menschen fraust es vor der Vorstellung des gläsernen Menschen, doch müssen auch die positiven Apsekte gesehen werden. Manch Behördengang wird überflüssig, es kommen nur Spammails die einen auch interessieren, finanzielle Angelegenheiten dürften um einiges schneller abgewickelt werden. Der Arzt fragt nicht nach Krankenkasse und Kinderkrankheiten sondern beginnt gleich mit der Untersuchung.

möglichkeiten:
a) dein beitrag is ein haufen ironie
b) dein beitrag hat nix mit dem thema zu tun
c) ich bin auf einmal völlig verblödet und kapier gar nix mehr

???

@odimwe

benutze bitte mal deinen Kopf ein wenig zum nachdenken. Es ist ja alles gut und schön wenn diese Techniken nicht mißbraucht werden. Aber wenn man Menschen etwas gibt was man mißbrauchen kann, dann werden sie es mißbrauchen. Und ich denke, dass ich immernoch viel lieber Spam Mails bekomme, die mich nicht die Bohne interessieren als wenn der Staat alles über mich wüsste. Es geht hier u.a. um die Sicherung und Erhaltung der Privatsphäre und überhaupt der Menschenrechte. Schlimm genug das all sowas mit unserer Verfassung vereinbar ist.

Es kann doch nicht sein, dass wie in dem einem Artikel beschrieben Schüler mit Überwachungschips ausgestattet werden. Irgendwo muss man dochmal eine Grenze ziehen..hier ist sie längst überschritten.
Um manche Behördengänge überflüssig zu machen, kann man dieses Land auch einfach entbürokratisieren.

Mittlerweile ist der neue Lauschangriff allerdings vom Tisch:

Der große Lauschangriff wird zunächst nicht weiter ausgeweitet. Nach einer Woge der Empörung quer durch alle Parteien hat Justizministerin Zypries jetzt eingelenkt. Der Gesetzentwurf hatte vorgesehen, unter bestimmten Umständen auch Ärzte, Anwälte oder Priester abhören zu lassen.
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@hackvresse: odimwe lässt sich glaube ich gern begaffen, nee, Spaß beiseite... ist echt viel zu übel was hier abgezogen wird... Und der Missbrauch macht hier ja zu schaffen - Wenn man alles über mich wissen würde, ich aber WÜSSTE, das NIEMAND an diese Daten kommen kann, soweit ich niemanden umbringe etc., wäre das zwar unangenehm aber akzeptabel... irgendwie

Ich empfehle euch mal "Alle Namen" von José Saramago, da gehts um ein Personenregister, wo, wie der Titel des Buches schon sagt, alle Namen der Menschen drinstehen (am Beispiel Portugal) - und dort gibt es einen, der sich das eben anschauen kann wie er will... denk mal drüber nach odimwe, am Besten ließt du mal das Buch *g*

Das die Zypries das jetzt abgeblasen hat liegt wohl eh daran, dass der Schröder wieder eingeschritten ist von wegen Wahlstimmen oder so... Das Thema wird über kurz oder lang wieder auftauchen... das macht mir Angst... Dieses Gesetz sollte echt wieder abgeschwächt werden oder es sollten wieder die Verhältnisse geschaffen werden, die es vor Kohl gab...denn soweit ich mich erinnern kann war er es doch, der das ganze so aufgelockert hat... Ich lasse mich gerne belehren...

Nur frag ich mich halt, wie manche Menschen auf solche Ideen kommen - OK, einfach krank, schon klar... aber wie zum Teufel kommen solche Leute dann in die Regierung? Ich mein, kann man nicht etwas gebildetere Menschen dazu aussuchen? Oder schaden mittlerweile 50 Lebensjahre in Dtld. jedem? Würd mich net wundern, was für Scheiße hier abgeht, dass man ab einem gewissen Alter einfach mitspinnt... PFUI

Hier ein weiterer Bericht zum Thema Überwachung aus der nächsten Ausgabe des Spiegel:


Die Wiesbadener Firma Tracecare will einen etwa Streichholzschachtel großen Peilsender anbieten, der jederzeit über das Internet zu orten ist. Vorgesehen ist das Gerät etwa für Kinder, alte Menschen oder geistig Verwirrte. Mittels einer SMS aktiviert der Eigentümer die Minibox, die daraufhin ihre Standortdaten mit Hilfe des Global Positioning Systems bestimmt und an Tracecare schickt. Die Firma macht dann, nach Eingabe eines Passworts, im Internet eine Landkarte abrufbar, auf der die Position des Senders markiert ist. Ortungsprobleme in Tiefgaragen oder Kellern umgeht das Gerät, indem es sich den letzten Standort vor dem Funkloch merkt. "Ein eingesperrtes Kind kann so jederzeit gefunden werden", sagt Tracecare-Vertriebschef Sascha Tilli. Das Gerät für rund hundert Euro sowie etwa zehn Euro Monatsgebühr könnte allerdings auch genutzt werden, um Mitmenschen auszuspähen. Darin sieht der Hessische Datenschutzbeauftragte Michael Ronellenfitsch einen klaren Rechtsbruch: Werde etwa einem Ehepartner auf diese Weise nachspioniert, verstoße das "gegen das Recht, selbst über die Verwendung persönlicher Daten entscheiden zu können". Der Vertrieb solcher Sender könne nicht verhindern werden, "aber die Kontrolle der Datenübermittlung wird genau zu überwachen sein", so der Jurist.

Die Zypries ist echt ne gespaltene Persönlichkeit, ich glaub ich krieg mich neme... Überhaupt ist die ganze Regierung am Sack (was nicht heißt, dass eine neue es besser machen würde). Vor 2 Tagen meint die noch, Überwachung usw. von Anwälten etc. wäre ok... Und in einem anderen Gespräch ist die aber dagegen, Triebtäter in einer Europaweiten Kartei unterzubringen. Ich will mir grad noch gar keine Meinung bilden, ob so eine Kartei gut oder nicht ist, aber eine Sache zu lockern und die andere so zu belassen - wo es doch bei beiden um Kontrolle geht, und die zweite Sache gefährlicheren Ausmaßes ist (man sehe Betrug im Vergleich zu Mord)... Boah echt, ich geh kotzen...

Der gläserne Mensch wird kommen, dsa steht fest. Politiker entscheiden schon heute über die Köpfe der Menschen hinweg.
In Deutschland dringt der Staat in die Privatsphäre von Filesharern ein um sie festzunehmen und zu belangen. In Amerika steht die TCPA Technik in den Startlöchern und da der dortige Rechtsstaaat immer weiter ausgehebelt wird ist zu erwarten, dass die Technik Standard wird. Dagegen kann man nichts tun. Poltiker sind keine Volksvertreter, sondern lassen sich von Lobbies beeinflussen. Anstatt zrumzuschreien wie schlimm das doch alles ist und dass die ach so heiligen Menschenrechte verletzt werden sollte man sich lieber entsprechend auf die Zukunft vorbereiten. Man könnte zum Beispiel schon jetzt versuchen von seiner pädophilen Neigung wegzukommen. Der gläserene Mensch sollte mehr als Chance als Bedrohung gesehen werden. Sicher ist es ein Horrorszenario, aber die Menschheit hat schon ganz anderes furchgestanden. Dies war immer nur mit Optimismus möglich. Aus diesem Grund sollte man sich mit der Zukunft arragieren und auch die positiven Seiten sehen wie ich sie erwähnte.

Tut mir leid ich kann der totalen Überwachung nichts positives abgewinnen und ich weigere mich auch dies als Chance zu sehen..

Was wirst du denn tun, wenn die Überwachung kommt? Rebellieren und im Gefängnis enden oder lieber zum stillen Mitläufre werden?

Durch die Nation geht ein Ruck
Unkontrollierter Überdruck
Die Antwort auf ihren Hohn
ist Aufruhr und Rebellion,
hier und überall verschärfter Krawall.

Je aggressiver das Volk, desto restriktiver der Staat. Eine einfache proportionale Beziehung bis hin zur Todesstrafe.

Und der Widerstand wird in Zukunft noch schneller zerschlagen werden können, weil man ihn gezielter ausfindig macht.

Ich glaub allerdings auch nicht, dass wenn man garnix tut, der Staat unbedingt Regeln und Gesetze beschliesst, die dann vorteilhafter wären für den Lebenstil & Privatsphäre der einzelnden Bürger.

schliesse mich grandy an...

ich bezweifle zwar dass es in meiner lebenszeit noch so weit kommen wird, aber ich denk mal, dass sich sowas niemals komplett durchsetzen wird. dann gehört man in eienr fernen zukunft vielleicht zu ner minderheit im untergrund, na und? immer noch besser als unfrei zu sein
aber ich werd darauf achten an meine zukünftigen kinder die ideale von der freiheit des individuums weiterzugeben.

die positiven aspekte die odimwe anspricht stehen meiner meinung nach in keinem verhältnis zu den negativen... mal abgesehen davon, dass ich es auch nich zwangsläufig positiv finde, wenn die industrie mein konsumverhalten kennt und sich somit "kundenfreundlich" auf mich einstellen kann...