Franzosen lehnen EU-Verfassung ab

Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Franzosen gegen die EU-Verfassung ausgesprochen. Rund 56 Prozent lehnten das umstrittene Vertragswerk ab. Mit dieser Entscheidung kann die EU-Verfassung nicht in Kraft treten. Das Ergebnis ist auch eine schwere Niederlage für Staatschef Chirac.

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Na das sind doch mal tolle Nachrichten

Eigentlich war es ja abzusehen, aber Plan B existierte nie für den Rest der EU. Ich hoffe das Scheitern der Verfassung ist Anlass dafür entweder eine vernünftige Verfassung auf die Beine zu stellen oder die EU in jetziger Form aufzugeben und auf einen kleineren Kern zu konzentrieren. Ein Europa ohne Frankreich ist kaum vorstellbar. Daher müssen nun Konsequenzen folgen.

Mal sehen was die nächsten Tage bringen..

Gerhard Schröder

no comment...

Recht so! Also mir geht dieses Gerede, was man immer und immer wieder hört, auf die nerven, von wegen "historísche, einmalige chance ... unbedingt nutzen". Gut, dass es noch Menschen gibt, die sich das ein bisschen überlegen. Nichts gegen Europa oder Kosmopolitismus, keineswegs, aber ist ja schlimm, dass man als Gegner vom Türkeibeitritt oder der Verfassung gleich als Nationalist abgestempelt wird.
Man muss ja auch mal ökonomisch logisch denken, die jüngste Erweiterung hat ja auch schon gut Kosten verursacht.

Was ich überhaupt mal finde ist, dass man die BRD geißeln sollte, da ihre Regierung eine Volksabstimmung nicht mal in Erwägung zog. Nungut, es ist ja eine BRD-Tradition, das Volk von Entscheidungsprozessen auszuschliessen.

Steht es schon fest, wie die EU weiter vorgeht, also ob dennoch weitere Abstimmungen statt finden werden oder sollen?

Holland, Tschechien, Polen und England werden in den nächsten Wochen auch abstimmen. Wozu man das noch macht, obwohl es doch so oder so gescheitert ist...nunja Politiker...

Wenn in diesen Ländern auch mit NEIN geantwortet wird, dann weiss man das es das nächste mal keine Volksabstimmung geben wird.

@hackvresse:
Da ich ja bisher noch keine klare Meinung zu einem ja oder nein für die Verfassung habe, würde ich gern wissen, wieso du dazu "nein" sagst. Diese Verfassung ist riesig und wohl mit einigem vollgepackt, was da nicht unbedingt reingehört, aber ein klares Argument FÜR oder GEGEN die Verfassung kenne ich nicht, also sag mal deine Meinung bitte...

Wer sich da ein bisschen in dieses Thema eingelesen hat, dürfte wissen, dass die nächsten Abstimmungen nicht umsonst sind und es trotz einer Mitgründernation Frankreich doch verabschiedet werden könnte, die Verfassung, weil sich die Politiker ein Hintertürchen offengelassen haben. Sollten jetzt aber alle Volksabstimmungen negativ ausfallen, wäre das natürlich was anderes... nur so nebenbei

Außerdem find ich es ein bisschen lächerlich, dass man jetzt die Franzosen lobt, dass sie so eine sch. Verfassung gekickt haben. Die meisten einigermaßen gebildeten Leute hier wissen doch ganz genau, dass das wieder ne Protestwahl war und nur wenig mit EU zu tun hat. Aber euch ist wohl jeder Grund recht, eure Meinung durchzubringen...erinnert mich an die CDU...

Die Bundesregierung hat das deshalb nicht in Erwägung gezogen, weils Schwachsinn ist, genauso wie bei den Franzosen. Da mischen sich so viele Nebensächlichkeiten in diese Abstimmung rein, dass man von keinem klaren Ergebnis sprechen kann. 1. hätte man aus Protest gegen Schröder gestimmt, 2. vielleicht gegen den Euro, 3. gegen den Beitritt der Türkei (der auch ohne diese Verfassung zustandekommen kann) usw. Ist doch schwachsinn sowas...

Die 25 Länder werden alle abstimmen lassen, bis dann eben meinetwegen feststeht: 2 Länder nein, 23 Länder ja. Und dann werden die ihren Grauzonenparagraphen durchdiskutieren und die Verfassung doch als geglückt erklären. Aber das, was hier abläuft ist dumm
Das hat meiner Ansicht nach wenig mit Meinungsdemokratie als vielmehr mit Stimmungsdemokratie zu tun.

Erinnert mich an die SPD, und an jede andere Partei.

Super Erkenntnis. Es ist immer Stimmungsdemorkatie. Die meißten Leute haben einfach kein Interesse an sachlicher Politik. Es wird danach entschieden wer/was symaphatischer ist. Das war so und wird auch so bleiben. Die Menschen sehen die EU Verfassung als den entscheidenden Punkt für Beitritte von Ländern die ihnen die Arbeit wegnehemen. Klingt komisch, is aber so.

Genau deshalb gibts in D auch keine VOlksentscheide, das dürfte ja jetzt klar sein und mein Standpunkt bewiesen.

Wenn es deshalb keine Volksentscheide mehr geben sollte, dann können wir gleich unsere ganze Demokratie in die Tonne treten. In einer Demokratie müssen wir eben auch mit Dummköpfen leben. Schon klar das dir das nicht gefällt (gefällt mir natürlich auch nicht). Das ist aber noch lange kein Grund dem Volk die Entscheidungsmöglichkeit vorzuenthalten.

Es spielt doch keine Rolle, ob es eine Protestwahl ist, oder nicht. Wahl ist Wahl, und Wahlen und Abstimmungen sind unabdingbare Elemente von Demokratien. Es wird eine Frage gestellt und man kann sich entscheiden. Wichtig ist doch nur, dass das Ergebnis im Sinne des Volkes ist. Hierbei geht es mir nicht um die Verfechtung von direkter Demokratie, denn dass das Schwachsinn wäre, weiss ich schon, vielmehr geht es um die Frage, wen eine solche Verfassung denn betreffen würde (nämlich alle).

Eine Abstimmung kann also nicht schwachsinnig sein, der hierzulande bewusst betrieben Verzicht auf ebendiese ist zutiefst verwerflich.

Wenn sich, was ich ja nicht abstreite, so viele Nebensächlichkeiten einmischen, denn soll doch eine Regierung lieber mehr Maßnahmen für politische Bildung ergreifen, anstatt dem Volk die Möglichkeit zu nehmen, eine sie betreffende Entscheidung zu fällen, mit der Begründung, es sei zu riskant, da unsere Bürger leider lieber nach Stimmungen und Sympathie, anstatt sachlich und nach Inhalten entscheiden.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/20/20100/1.html

hier gibts ein paar nicht_unabhängige meinungen zur verfassung...

ich finds persönlich eigentlich schon fast fahrlässig wie sehr auf nicht-aufklärung geachtet bzw. nicht geachtet wurde.
klar sinds viele rechts-aussen die gegen die verfassung wettern, diesmal sind aber auch die linken mit an bord.

und ich würde eben gerne wissen, warum...

Aufklärung geht meiner Meinung nach bei so einer Verfassung ein bisschen schwer voran. Wenn du, michaelg, innerhalb weniger Wochen das Grundgesetz durchlesen müsstest und alles kapiert haben müsstest, hättest du ne Menge zu schwitzen.

Sehen wir das mal so: Der Entscheid war einer, bei dem die meisten (90% und mehr) nicht wussten, wofür oder wogegen sie stimmen. Da kannst du denen genausogut kilometerlange Matheformeln vorlegen, die sie nicht kapieren, weils sie auch net wirklich interessiert oder es einfach zu schwer ist. Und dann stimm mal ab. "Nein"...na klasse

Das Problem dieser Verfassung ist, dass sie zu komplex für "das einfache Volk" ist, d.h. nicht Volksentscheidfähig. Deshalb ist ein Volksentscheid in diesem Fall nicht nur teuer, sondern einfach Fehl am Platz, weil der Wähler nicht weiß, wofür oder wogegen er stimmt. Fazit: Volksentscheid schön und gut, aber doch bitte bei grundlegenden Fragen, die jeder Idiot kapiert, sonst bringt das eh nicht mehr als Protestwahlen...

@an3

stimmt ja nicht so ganz was du erzählst. Die Franzosen wussten sehrwohl worum es geht. Wenn auch nicht alle, aber hast du zufällig den Panorama bericht gesehen/gelesen über unsere Abgeordneten? Dort wurde Wissen über die EU-Verfassung und deren Inhalt abgefragt? Kannst dir ja denken wie das ausgegangen ist...und das nennt sich dann Volksvertreter - welche auch noch meinen das Volk sei zu dumm für solch ein Referendum, nur weil auch die Option des "Nein" besteht. Sowas gehört halt zur Demokratie dazu. Das Volk wird in den Parlamenten doch schon lange (jemals?) vertreten. So ist es leider...
Und weil die Franzosen nun mit Nein gestimmt haben soll belegt worden sein dass Volksabstimmungen nicht funktionieren? Weils den Politikern nicht in den Kram passt? na dann...

Es gibt viele Argumente gegen diese Verfassung.
-es wurde viel zu sehr Wert auf eine Wirtschaftsliberale Ausrichtung gelegt. Doch dürfte dies mit Staaten wie Frankreich oder Deutschland nur schwer zu machen sein (Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb). Die Sozialpolitik wäre dem Ziel der Preisstabilität und dem in den Verfassungrang erhobenen Stabilitätspakt untergeordnet worden. Sowieso schon ein Unding dass der Stabilitätspakt in der Verfassung vorkommt..

-Die Verfassung hätte zur militärischen Aufrüstung verpflichtet ("Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern"). Des weiteren wären Militärinterventionen ohne UN-Mandat legitimiert worden.

-nationale Parlamente welche die eigentliche Vertretung des Volkes darstellen wären weitgehend entmachtet worden.

-Demokratische Defizite wären nicht beseitigt worden. Der Ministerrat stünde weiterhin über dem Parlament und Fragen der Sicherheitspolitik würden nur vom EU Außenminister und dem EU-Rat geregelt ohne wirklichen Einfluss des Parlaments.

-Die Verankerung der Volksabstimmung im Vertragswerk ist lediglich eine Farce. Poltiker könnten nach Belieben entscheiden ob dem gewährt wird oder nicht.

Es gibt noch jede Menge andere Gründe. Wenn du dich weiter informieren möchtest so wirst du bei Google sicher Erfolg haben Aber ich meine allein die von mir aufgezählten Argumente gegen die Verfassung sind Anlass genug um in jedem Fall gegen eine solche Verfassung (die rein technisch gesehen über unserem GG stünde) zu sein. Ich habe nichts gegen ein geeintes Europa. Nur sehe ich auch dass es auf diese Art und Weise, in ständigem Expansionsdrang, nicht funktionieren kann.

Ich hoffe dass es neue Verhandlungen geben wird. Auch wenn die Politik (noch) strikt dagegen ist. Wahrscheinlicher ist jedoch dass einfach nochmal abgestimmt wird. Solange bis das Ergebnis den Verantwortlichen passt. Deswegen bleibt zu hoffen, dass die Niederländer am Mittwoch und Dänen und Briten (ich weiss nicht wer da noch abstimmen muss) später auch dagegen stimmen werden. Dann dürfte es sich nicht als alzu einfach herausstellen einfach nochmal abzustimmen. EIGENTLICH wäre das ganze Projekt bereits gestern gescheitert gewesen. Aber wie so oft wird jetzt einfach bagatellisiert. Vor der Wahl war die Vorstellung einer Ablehnung noch eine unmögliche Katastrophe..




hier noch der Link zu dem Panorama Bericht. Rechts kann man sich dann auch das Video anschauen wenn man keine Lust hat zu lesen
http://www.ndrtv.de/panorama/archiv/...erfassung.html

nunja ich gab nicht viel auf die deutsche berichterstattung, weil alles immer mehr "endlich ein einig europa, nur noch die franzosen müssen zustimmen!" reduziert wurde.

ich hab aber auch nen radiobericht erlauscht in dem es darum ging wie die franzosen sich darauf vorbereitet haben abzustimmen. es wurden broschüren verteilt, öffentlich diskussionen geführt , etc.
Dort hieß es den Franzosen wäre es sehr ernst und es gäbe keine Familie die nicht beim gemeinsamen Essen auf das Thema zu sprechen kommen würde.

In Deutschland dagegen wusste man eigentlich von der Verfassung erst als bereits einstimmig beschlossen wurde dass wir "annehmen".

Danach hab ich mich sofort im Internet erkundigt und 2-3 Kritische zusammenfassungen lesen können.

hackvresse hat schon die hauptkritikpunkte angekratzt. Sicher übertreibt da jede Seite etwas aber lieber mal kritisch hinter den ein oder anderen Nebensatz geblickt als frohen Mutes sowas einfach abgesegnet.

Eins fällt mir noch ein. Laut der neuen Verfassung gäbe es kein Recht auf Beschäftigung mehr, lediglich das "Recht zu arbeiten".

Die wichtigsten Kritikpunkte wurden ja schon genannt... wenn dann noch so Aussagen wie vom Schroeder hinzukommen ("achtet nicht auf die Nebensaetze"), die wie von einem zwielichtigem Versicherungsvertreter klingen, dann sollten doch bei jedem vernuenftigen Menschen die Alarmglocken schrillen. Die extrem einseite deutsche Berichterstattung (was sollte das eigentlich, labern neuerdings wirklich alle Medien nur noch den Politikern nach?) kommt noch dazu.

Ein Beispiel mal: Das Verfahren, mit dem der EU-Rat gegen den Willen des Parlamemts versucht, die Softwarepatentrichtlinie durchzudruecken, steht derzeit auf rechtlich sehr wackeligen Beinen (insb. weil der Wunsch von einigen Ministern, diesen Punkt nochmal zu diskutieren, mit "ist nicht ueblich" vor der Abstimmung abgelehnt wurde), wuerde mit der neuen Verfassung auf einmal legal werden. Das Parlament, welches vom Volk im Gegensatz zum Rat direkt legitimiert ist, haette quasi kaum noch was zu sagen. Komischerweise wird es auf diversen in den Medien veroeffentlichten Diagrammen als gleichwertig zum Ministerrat dargestellt. Was hier ablaeuft ist absolute Volksverarsche, und wenn das so weitergeht landen wir frueher oder spaeter in einer europaeischen (Wirtschafts-)Diktatur mit demokratischem Anstrich, also ungefaehr so wie in den USA bereits jetzt.

@Sparkie und Hackvresse: Ich hab' ja gemeint, dass ich da keine ausreichende Kenntnis habe, um da für ein "ja" oder "nein" stimmen zu können, deshalb eben die Frage nach dem "warum nein", was übrigens auch kein Angriff sein sollte (falls sich das so angehört hat)

Aber nerven tuts halt schon, wenn hier 10 Leute antanzen und sagen "oh ja, toll" und mir gerade einmal zwei (danke!) erklären konnten, warum sie diesen Standpunkt vertreten. Im Übrigen finde ich, dass die Idee von Volksentscheiden wichtig ist in einer Demokratie, aber wenn alles nur noch auf Stimmung abzielt, ne, danke!
Außerdem sollten das Fragen sein, bei denen sich jeder mit ein wenig Information sein eigenes Bild machen kann. Da ist die Verfassung ein riesenwerk. Übrigens eine Schande, dass Leute im EU-Parlament (oder was das auch war) keine Ahnung davon haben, die MÜSSEN sowas, wie ich finde, wissen. Back to topic: Z.B. ein Entscheid EU-Beitritt Türkei wäre OK, solange da eben nicht alle angerannt kommen mit "Türken gehören da net rein" etc. Das sollten eben einfach klare Argumente sein, nicht so waschi waschi lala

aber wo ist der zusammenhang zwischen eu-verfassung (pro krieg, pro wirtschaftsausbeute) und eu-erweiterung bzw. türkei?

Also, das würde ich nicht ganz so sehen, ich bin zwar auch Gegner dieser EU Verfassung, aber es ist doch so, dass das Parlament zur Zeit eher wenig zu sagen hat. Es besitzt beispielsweise kein Initiativrecht, welches die Verfassung sogar vorgesehen hätte. Da könnte man sagen, ist ja nicht viel, aber das seh ich nicht so, ein Parlament dass nur absegnet oder nicht ist doch kein wirkliches

es ging ja nur um eine Abstimmung, welche Frage einer Volksabstimmung gerecht werden könnte. Wobei bei der Türkei ist das auch so 'ne Sache. Da stimmt dann der Herr Opa ab, der meint, "scheiß Kanacken" - und das ist wirklich nicht objektiv. Gestern so gehört...grausam

Hatte also nicht direkt was mit der EU-Verfassung zu tun, sondern eher mit dem Volksentscheid.

Der Bürger sieht da eben einen Zusammenhang. Das dieser nicht unbedingt vorhanden sein muss ist klar. Aber genau DAS ist Demokratie. Ist doch bei jeder Bundestagswahl genauso.

Aber die EU Verfassung als pro Krieg usw. zu defamieren ist genau das Problem. Es wird einfach immer nur reiserisch propagandiert, deswegen kann man auch nicht vom Wähler erwarten das er plötzlich sachliche Ansichten entwickelt.
Da haben sich die Herrn politiker ein Eigentor geschossen.

@shredder

Das hat nichts mit Populismus oder Ähnlichem zu tun. Es sagt ja auch keiner dass diese Verfassung pro Krieg gewesen wäre, sondern einfach nur dass sich die Staaten zum Aufrüsten verpflichten. Und allein dies halte ich dann doch für Bedenklich. Mal abgesehen von dem fehlenden Bezug zur UN..

Du kannst doch nicht so argumentieren. Du meinst also dass es ausreicht alles von unterstem Niveau auf ein ETWAS höheres zu setzen? Ich denke wenn schon eine Verfassung dann eine RICHTIGE mit vollen Befugnissen für das Parlament welches vom Volk legitimiert wurde...Alles andere ist KEINE Demokratie.

Das wollt ich auch damit sagen. Hab mich wohl etwas umständlich ausgedrückt.

Tja, das ist so ne Sache. Ich finde einfach das immer wenn Argumentiert wird (pro oder contra), die politisch gerichteten Medien und die Politiker selber, gezielt Emotionale Themen als Wahlkampf benutzen. Das dann Kommentare kommen wie "Pro Krieg - wirtschaftliche Ausbeutung usw." oder scheiss Kancken, ist eine negative Folge davon.

Was macht man denn wohl mit KRIEGSmaschinerie? Damit hat man immer Krieg geführt. Grade mal im kalten Krieg nicht, aber dort wegen der Abschreckungssituation. Und im Moment seh ich nichts vergleichbares auf weltpolitischer Ebene.

Schon mal was von Peace Keeping gehört?
Abschreckung?

Man muss eben immer auf dem neusten Stand der Technik bleiben um eine schlagfertige Armee zu haben. Das zur Verpflichtung zu machen ist wohl auch ein wirtschaftlicher Aspekt.

Seltsamerweise haben wir sowas bis heute in unserem GG nicht gebraucht und sind trotzdem heil über die letzten Jahrzehnte gekommen..