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EU-Verfassung - Abstimmung?

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hackvresse
Alt 19.07.2004, 14:32   #1
Standard EU-Verfassung - Abstimmung?

Auch in der SPD wächst die Sympathie für eine Volksabstimmung über die europäische Verfassung. Der bayerische Landeschef Ludwig Stiegler sagte jetzt, er habe nichts gegen ein Referendum - vorausgesetzt, das Grundgesetz werde zuvor geändert. Doch die Regierung ist dagegen.
weiter...

Nachdem Stoiber sich bereits gestern für ein Referendum ausgesprochen hatte, folgt ihm nun die SPD.
Sollte ein Volksentscheid durchgesetzt werden, wäre die logische Konsequenz daraus, dass demnächst öfter solche Abstimmungen auf Bundesebene stattfänden.
Über den Sinn und Unsinn lässt sich wunderbar streiten, denn solch ein Volksentscheid könnte u.a. auch Stimmungen im Volk unterliegen. Es wäre fatal eine solch wichtige Entscheidung anhand von Stimmungen im Volk zu treffen.
Seid ihr für ein solches Referendum oder lehnt ihr sie grundsätzlich ab?
Die Gefahr dass die Verfassung abgelehnt wird ist natürlich sehr groß...
 
 
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Pigma
Alt 19.07.2004, 15:05   #2
Standard

Außer, daß dem Bürger dadurch das subjektive Gefühl vermittelt wird, er könne in gewissem Maße selber an der Gestaltung Europas teilnehmen und man dadurch vielleicht wieder ein größeres Interesse an Europapolitik entfacht, sehe ich in einem Referendum keine Vorteile.
 
 
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an3
Alt 19.07.2004, 18:32   #3
Standard

Da gibts einige Probleme, fangen wir beim Größten an:
1. Das Volk ist dumm!
2. Das ganze kostet massig Kohle

Hmm, das warn ja nur 2, die mir spontan eingefallen sind...naja, seis drum...

Also, dass das Volk dumm ist, da wird mir getrost eine kleine Minderheit zustimmen (die Anderen, naja ihr wisst schon... ), wisst ihr ja... Problem ist, wenn irgendjemand daher kommt und Gehör findet von Wegen die EU böse böse nur Ausgaben bla bla sind alle deppet und dagegen. Rein objektiv gesehen wäre es natürlich eine tolle Sache, wenn man weiß, man kann über etwas, was ja für einen selber gemacht wird, abstimmen, ob man dafür oder dagegen ist. Würde zeigen, dass man vielleicht doch etwas zu sagen hat... Bloß ist das eben ziemlich gefährlich, da das Volk nicht das wählt, was am Besten ist, sondern dass, was einem eingetrichtert wird. Jetzt könnt ihr mir ruhig kommen mit stimmt net ich hör net auf andere Stimmen bla bla, mag ja bei Einigen zustimmen, aber Alle sind bestimmt net so... Und wenn CSU, SPD usw. das durchsetzen wollen, dann nur deshalb, weil die sich eben sicher sind, jaaa, die Bürger werden schon das Richtige tun (zustimmen)... Wenn ihr mich fragt, kann mans auch sausen lassen, Geld gespart und falls es schief ginge müssten CSU, SPD usw. nicht irgendwie an den Gesetzen drehen, damit dem ganzen doch zugestimmt wird...
 
 
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