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Bundestags(neu)wahl

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Der Hutmacher
Alt 22.05.2005, 23:01   #1
Ausrufezeichen Bundestags(neu)wahl

Hi!

Hab gerade einen Bericht gelesen...da stand dass G. Schröder wahrscheinlich die Vertrauensfrage stellt. D.h. mit etwas Pech/Glück wird der Bundestag im Herbst neu gewählt.

Wie findet ihr das?

Und was ich noch viel wichtiger finde...wen soll man wählen??
Ich würde immer wählen gehen..nur ich weiß nicht mehr wen.

CDU und FDP würde ich nie wählen. SPD ist auch nicht wirklich toll. Die neue Arbeiterpartei (keine Ahnung wie die heißt) is auch nicht unbedingt was. PDS auch nicht. Die Grünen??...auf die bin ich sauer...wegen Legalisierung etc.

Also ne kleine Partei?...is doch auch fürn arsch.

Ich weiß es nicht...und ich denke dass es viele nicht wissen und deswegen auch nicht wählen werden. (ich geh sowieso davon aus dass wenn Neuwahlen wären....die CDU das schafft...denn 100% der CDU Anhänger wählen würden...).

Ich finde es total beschissen. Ganz ehrlich. Da is die Demokratie...ach egal..
 
 
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Werhamster
Alt 22.05.2005, 23:56   #2
Standard

also ganz unabhängig davon, dass ich auch nicht weiß wen ich wählen soll, ist die Entscheidung den Bundestag einfach auflösen zu lassen, um Neuwahlen herbeizuführen vom Grundgesetzt her bedenklich. Da dies nur geht, wenn Schorder die Vertrauensfrage stellt und die SPD ihm die Stimme verweigern ohne ihn wirklich abwählen zu wollen. es geht also um einen Scheinauflösungsgrund.
 
 
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MiKe
Alt 22.05.2005, 23:59   #3
Standard

die entscheidung über nen neuen bundeskanzler wird sich ja dann, so wie's aussieht, zwischen schröder und der merkel entscheiden. aber um ehrlich zu sein: da kann der schröder noch so viel scheiße gebaut haben (?), aber merkel als staatsoberhaupt???
naja...
 
 
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hackvresse
Alt 23.05.2005, 00:30   #4
Standard

Naja eigentlich die einzig logische Konsequenz Neuwahlen herbeizuführen. Die SPD hat 11 Wahlen in Folge verloren. Da kann man nicht mehr wirklich von Rückhalt in der Bevölkerung sprechen. Da abzusehen ist, dass die SPD die BTW verlieren wird, wird daraus ein gewaltiger Schnitt für die Sozialdemokraten entstehen. Aber (leider) werden die Menschen nach den Neuwahlen feststellen, dass sich nicht wirklich etwas verändert.

Vielleicht wird es auch auf eine große Koalition hinauslaufen was wohl vielleicht noch das wünschenswerteste Szenario wäre auch auf die Gefahr hin dass ein gewisses Risiko des Stillstands gegeben wäre...mal abwarten was die nächsten Tage so bringen werden. Damit gerechnet hat wohl kaum einer. Am wenigsten die CDU die jetzt damit völlig überrascht wurde..
 
 
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MiKe
Alt 23.05.2005, 01:36   #5
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naja, bin mal gespannt, ob sich die CDU da ned zu früh freut. vor der letzten BTW hatte die cdu ja auch in sämtlichen umfragen und statistiken die nase vorne... ich erinnere mich auch an stoibers tolle ankündigung "die cdu, die csu, die union - wir haben die wahl gewonnen!". ich glaube zwar auch nicht wirklich an eine weitere legislatur-periode zugunsten der SPD, aber... mal abwarten.
 
 
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PowerWapiti
Alt 23.05.2005, 03:15   #6
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besser kanns ja eh nicht mehr werden, nur noch schlimmer
 
 
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Hammer Unslieb
Alt 23.05.2005, 07:47   #7
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Irgendwie aber echt geschickt... erstens wirds bei der CDU wohl nun ne mittelgroße Kanzlerkandidatenschlacht geben und zweitens fehlt der Bundes-CDU bis heute ein klares Programm. Meckern tun sie ständig, aber Alternativen bieten sie selten an.

Anders werden wird eh nix... schärfer als Schily kann wohl kaum ein schwarzer Innenminister sein, in der EU-Politik pfeifen sie eh alle nach der Nase des EU-Rates und die Arbeitslosen werden mit Schwarz/Geld wohl auch nicht weniger.

Interessant wäre es zu wissen, ob die SPD dann wieder Schröder zur Wahl stellt oder ob sie dann vieleicht auch nen neuen Vorschlagen. Münte wäre vieleicht als Kanzler garnicht so übel
 
 
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michaelg
Alt 23.05.2005, 08:29   #8
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ALso Bundesratsmehrheit, und zwar überwältigenden Ausmaßes, hatte die Union doch sowieso schon zu lange, da hätte Herr G. Schröder denn auch früher aufgeben können.

Andererseits könnte man auch sagen, Bund ist was andres als Länder und eine Legislaturperiode dauert 4 Jahre, insofern warum nicht durchhalten.

Ich denke mal nicht dass die SPD eine Chance bei der nächsten Bundestagswahl hat, ganz gleich ob im Herbst oder nächstes Jahr. Ob eine Unionsregierung besser wird, halte ich für fragwürdig, bleibt aber abzuwarten. Die 7 SPD Jahre könnte man zerreissen, sollte man aber nicht finde ich. Nun gut, es war schon peinlich, Dosenpfand, Agenda 2010, LKW Maut und so weiter, ich würde sagen, Schröder hat sich was getraut, siehe Agenda 2010, aber dass die SPD Basis dass niemals aufnehmen würde, ist, denke ich, recht klar. Denn für so ein Reformpaket hat die SPD damals sicher keine Stimmen bekommen.


Also ich werde wohl weder Union noch SPD wählen, und ich bin (leider) auch zu pessimistisch, würde sogar, was gar nicht schwer fällt, sagen, dass es in punkto Gesundheitswesen, Lohnnebenkosten, Renten, Arbeitsmarkt bei einem Stillstand bleiben wird.



Aber es ist ein guter Schritt denke ich, ein besserer ABschied, und so kann man bei der SPD denn doch von Einsicht statt Ignoranz sprechen.

Grosse Koalition halte ich für undenkbar, also erstens würde ja mal der Wähler das gar nicht gerne sehen und zweitens ist die Union viel zu arrogant, sowas auch nur anzudenken. In Kiel hats ja doch "noch" geklappt, aber das war ja nur Carstensenscher Opportunismus.
 
 
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RegularJohn
Alt 23.05.2005, 08:51   #9
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ich weiß, was ich wählen werde, war auch gestern wählen und ich sag nur 16 jahre kohl und das war ja wohl auch nicht der bringer, was soll die olle merkel dann machen. das einzige, was die cdu kann, ist dagegen zu sein.
 
 
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wAxman
Alt 23.05.2005, 10:01   #10
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also ich finde den schachzug der SPD ziemlich gut!die partei zeigt dadurch stärke und wenn das volk eben eine neue partei an der macht verlangt warum soll die spd dem volk nicht auch die möglichkeit dazu geben? dann kann sich die cdu nämlich endlich nicht mehr rausreden und die gesetze ändern und dann rumjammern wir waren es nicht sondern die spd! dann MÜSSEN sie dazu stehen und können nicht mehr destruktiv sein! find ich gut!

meiner meinung nach ist doch fakt,dass angela merkel das eh nicht besser machen kann! wie denn? angela merkel stellt sich oben aufs podest und zack mindern sich die arbeitslosen zahlen und die wirtschaft wird angekurbelt? kann ich kaum nachvollziehen!

deutschland for eliteuni!

ich weiss auch was ich wähle!

www.spd.de
 
 
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Hammer Unslieb
Alt 23.05.2005, 10:20   #11
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SPD ist bei mir ziemlich unten durch nach so Sachen wie die GEZ auf internetfaehige PC's (Simonis) oder der Clement, der den vom Bundestag geforderten Widerspruch gegen die Softwarepatentrichtlinie mal eben so "vergessen" hat. Und Schily wie schon erwaehnt mit seinem Ueberwachungswahn... wofuer brauchen wir biometrische Ausweise? Bei mir wuerde es wohl diesmal ziemlich links werden, entweder Gruene (wobei die auch nur selten Widersprochen haben) oder gar PDS.

Nene, aber SPD diesmal ganz sicher nicht.
 
 
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wAxman
Alt 23.05.2005, 10:29   #12
Standard

dich beeindrucken anscheinend auch so wahlplakate von der pds wo draufsteht 1400 euro mindeslohn für jeden?

*hust*
 
 
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Hammer Unslieb
Alt 23.05.2005, 10:37   #13
Standard

Noe die kenn ich nichtmal... tun sie das Fordern? In dem Fall: lol. Ich betrachte die PDS im Moment nur als moegliche Protestpartei, die nicht so gefaehrlich wie NPD und Co. ist.

Ok, bezueglich ihrer Vergangenheit kann man darueber natuerlich auch wieder diskutieren.
 
 
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wAxman
Alt 23.05.2005, 10:39   #14
Standard

also als ich vergangen dienstag durch münster gelaufen bin,habe ich nur solche wahlplakate der pds gesehen....find ich ziemlich beschränkt. auch das sie behaupten die spd setzt auf elite unis etc...find ich ziemlich übertrieben.
 
 
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Krähe
Alt 23.05.2005, 10:42   #15
Standard

Also erstmal muss ich zugeben, dass ich sowieso nicht richtig durchblicke bei den grossen Parteien, was wohl auch daran liegt, das ich keine Lust habe mich wirklich mit ihnen zu befassen. Tatsache ist, das ich mich mit keinen der namenhaften Parteien identifizieren kann und sie deshalb auch nicht wähle. Ihre Grundprinzipien haben die meisten eh schon hinter sich gelassen.

Aber wählen geh ich trotzdem. Wenn ich nicht wähle kommt das eben den grossen Parteien zu Gute. Meistens wähl ich irgendeine kleine Popelpartei...die Rosa Liste war ne zeitlang bei mir recht beliebt...die kommen zwar wohl nie an die Macht aber meine Stimme ist nicht verschenkt.

SPD oder CDU/CSU an der Macht...wirklich ändern wird sich eh nix, den Glauben hab ich schon verloren.
 
 
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michaelg
Alt 23.05.2005, 11:56   #16
Standard

Ich würde auch gerne pds wählen, aber ich meine, so sozial und gerecht man auch sein will, sollte man doch schon zu einer einsicht fähig sein, dass bei unserer haushalts- und wirtschaftslage sowas nicht finanzierbar ist, insbesondere thema arbeitnehmerrechte, wäre natürlich klasse, wenn da viel gutes erhalten bleibt, aber deutschlands wettbewerbfähigkeit als standort würde weiter und weiter sinken.

mal bissel off topic,
also was mir wichtig wäre, was gemacht werden sollte, das wäre eine durchdachte steuerreform, massiver subventionsabbau, strukturreform des gesundheitswesens, abschaffung des beamtentums und umgehende aussetzung der wehrpflicht und den stop von studiengebühren per gesetz
 
 
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Hammer Unslieb
Alt 23.05.2005, 12:14   #17
Standard

Original geschrieben von michaelg
und den stop von studiengebühren per gesetz
Hat ja das Bundesverfassungsgericht einkassiert... moegliche und meiner Meinung nach sinnvoller Weg um das doch noch hinzukriegen: Weg mit der Bildung aus der Laenderebene und ab damit in die Bundesebene... ich kapier bis heute nicht wieso ein Abitur in Bayern mehr wert als ein Abi in Niedersachsen sein muss...
 
 
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Bi-Zar
Alt 23.05.2005, 14:53   #18
Standard

Deutschlands wettbewerbsfähigkeit pipapo

Wir sind Exportweltmeister, wir sind die Nummer 1!
 
 
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doomhammer
Alt 23.05.2005, 15:06   #19
Standard

neuwahlen hin oder her - es is ne flucht nach vorne. der rückhalt in der bevölkerung für die spd ist gesunken was meiner meinung nach zu einem großteil der cdu/csu zuzuschreiben ist. jede aktion der spd wird im bundesrat von der cdu/csu torpediert - kann sowas im sinne des wählers sein? es ist ein machtkampf zwischen spd und der union. nichts anderes. diesen machtkampf auf dem rücken des wählers auszutragen halte ich für schlimmer als reformen zu formulieren.
alleine diese "jeder vorschlag der spd ist mies und muss von uns torpediert werden" haltung der union ist für mich ein grund einen großen bogen um diesen haufen zu machen.

gesetzt den fall es gibt neuwahlen (wenn schröder dazu die vertrauensfrage stellt und dieses vertrauen nicht bescheinigt bekommt ist er weg vom fenster) werde ich die spd unterstützen - mir ist es wichtiger eine regierung zu haben die ziele vor augen hat und auch durchzusetzen versucht als eine regierung die die letzten jahre eher durch hetze gegen die aktuelle regierung aufgefallen ist, im prinzip die gleichen ziele verwirklichen will, die vorschläge aber aus machtpolitischen gesichtspunkten ins nirvana katapultiert.
 
 
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Psychopath
Alt 23.05.2005, 17:32   #20
Standard

Naja im Ernst, ich bin zwar nicht besonders froh über die Leistungen der SPD... Schröder hat viel vor der Wahl versprochen was er nie einhalten konnte.

Große Änderungen würde ein Wechsel wohl nicht hervorrufen... trotzdem wäre es wohl schon ein Fortschritt, wenn Reformen nicht ständig blockiert werden würden. Außerdem halte ich mehr von dem Konzept der absolut freien Marktwirtschaft so wie es die CDU anstrebt. Die SPD geht mehr nach dem Prinzip alles regulieren und bestimmen zu wollen vor, was m.E. die Wirtschaft nicht ankurbeln kann.

Unter Umständen würde ich CDU wählen, aber SICHER NICHT wenn die olle Merkel kandidiert. Was sollen denn die Nachbarländer von uns denken? ;-)
Diese Frau hat keine Ausstrahlung um etwas bewirken zu können.
 
 
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moechen
Alt 23.05.2005, 19:48   #21
Standard

Na wie soll ich das finden... Käsig ...
Was kann die CDU so umwerfend besser als die SPD?? Ich finde diesen Rüttgers nicht sympathisch, er hat in den Tv-Duellen meiner Meinung nach schlechter abgeschnitten als Steinbrück. Er hatte für mich keine wirklich umwerfenden Argumente gehabt.
Und das es eine umstrukturierung des Sozialwesen auf Bundesebene gab ... dieses wäre auf kurz oder lang eh passiert....
Schlimm finde ich Leute die CDU gestern wählten, aber kein Argument sagen konnten, warum sie diese Partei wählen.


Man sagte ja auch, dass man anhand der Landtagswahl in NRW sehen würde, wie die nächste Bundestagswahl ausfallen könnte. Das Schröder daraufhin die Vertrauensfrage stellt, find ich eine faire Sache, für die ausübung der demokratie des volkes ... und da das GG das zulässt ist alles eine faire Ding
Sie werden mit Sicherheit Stimmen/Sitze einbüßen müssen, jedoch kann ich mir nicht vorstellen, dass Merkel die erste Bundeskanzlerin wird. Sie ist mir total nicht sympathisch und das geht glaub ich mehreren,wie ich hier las.

Ich weiß was ich wählen werd, wenn es im September zur Neuwahl des BTages kommt ... und ich habe dafür wenigstens argumente ...
 
 
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MiKe
Alt 23.05.2005, 21:23   #22
Standard

Also, es steht fest, Schröder stellt am 01. Juli die Vertrauensfrage...
 
 
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hackvresse
Alt 24.05.2005, 00:28   #23
Standard

Also, es steht fest, Schröder stellt am 01. Juli die Vertrauensfrage...
Das stimmt ja nun auch nicht so ganz. Schröder hat vor SPÄTESTENS bis zum 1. Juli die Vertrauensfrage zu stellen womit neue Bundestagswahlen spätestens am 18. September wären. Aber bis dahin ist es wohl noch ein langer Weg...wirklich feststehen tut da eigentlich noch gar nichts, ausser dass die Parteispitze der SPD sich darauf geeinigt hat.
 
 
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Hammer Unslieb
Alt 24.05.2005, 07:42   #24
Standard

aber falls er jetzt noch einen Rückzieher macht wäre das wohl der Gipfel der Unglaubwürdigkeit. Oder wie es unser Stochastikprofessor immer so schön sagt: Das Ereignis ist fast sicher.
 
 
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RegularJohn
Alt 24.05.2005, 08:37   #25
Standard

an sich find ich den schritt von schröder und der spd richtig, weil das regieren auf diese art nicht mehr funktioniert hätte, da die cdu alles geblockt hätte... bloß merkel als knazlerin muss nun bitte nicht sein!
 
 
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