Bundesrat - Wozu ?

Das Kasperletheater bei der letzten Bundesratsitzung hat es mal wieder bewiesen. Diese Verfassungsinstanz ferfehlt ihre Funktion völlig. Eigentlich gedacht, um die Stimme der Bundesländer im Gesetzgebungsvefahren zu berücksichtigen, dient er nurmehr zur Blockierung der Regierungsvorhaben.
Kein Land vertritt nämlich Länderinteressen im eigentlichen Sinne, es geht vielmehr um die Interessen der Partei, die im jeweiligen Land regiert. Zu Zeiten der Kohl-Regierung nutzte Lafontaine dieses Gremium zur Blokade der Steuerreform, heute nutzt es die CDU zur Blockade des Zuwanderungsgesetzes.
Was hat das noch mit Länderinteressen zu tun ? Warum fühlt sich ein Bundesland wie etwa Thüringen (Ausländeranteil von ca. 3%) durch Zuwanderung in seinen Länderinteressen gestört ?
Kurzum: Dieses Gremium hat für mich seinen wirklichen Zweck längst verfehlt. Es ist Zeit zu einer Umfassenden Reform der Institution Bundesrat. Die Zulassung des Stimmensplitting beispielsweise könnte hier ein richtiger Ansatz sein...

Ja also meine Vorstellung geht auch in Richtung "stimmensplitting". Aber ich würde noch weiter gehen. Besser wäre eine Art Senat (hab jetzt net nachgeschaut, glaub aber dass es der Senat war), wie in den USA. Also, dass z.B. der Landtag eine bestimmte Anzahl von Vertretern wählt, die frei nach ihrem Gewissen abstimmen können. So wie Sie es eben im Bundestag auch sollten...
Aber das wird wohl nicht durchsetzbar sein, weil man dazu wieder eine zwei-drittel Mehrheit benötigen würde. Die Opposition sowas aber nicht unterstützen würde, weil eben der Bundesrat immer das Mittel der Opposition war. Naja es liegt schon ganz schön im argen. Eine Abschaffung des Bundesrates darf es aber auf keinen Fall geben, da die Länderinteressen immer vertreten werden müssen.
Zu dem speziellen Punkt "Zuwanderungsgesetz" muss man ja auch noch sagen, dass da nicht nur Parteiinteressen über Landesinteressen stand sondern auch über denen der Wirtschaft. Aber das ist ein Thema für sich...
Für mich war die Sache ein Eigentor der Herren Stoiber und Koch... aber es gibt imemrnoch genug Menschen die dieses Verhalten gut heissen...

Moin moin,

also ich sehe den Bundesrat trotzdem ganzen Theater als nützlich, weil wenn ich mich recht erinnere soll er ja für das Mitspracherecht der Länder sorgen, jedoch würde ich sagen, dass dort nicht die Regierung des jeweiligen Landes hingehen sollte! Vielmehr sollte man wie schon gesagt "wirkliche" Vertreter aus dem jeweiligen Bundesland wählen, vom Volk, und nicht vom quasi zuständigen Landesparlament. Das könnte dann auch wieder zu 'nem bißchen mehr Einfluß des ganz normlen Bürgers führen und das soll ja angeblich in ner Demokratie so seien! Ich glaub, dass war so ziemlich alles was mir so spontan dazu einfällt. Ich hoffe ihr steigt durch.

CU @ all Teletubiesfan