Deutschland gibts gar nicht / Blitz / Rechtl Gedöns.

Dieses Dokument hat einige Briefe zusammengefasst die sich mit einem normalen Fall von Geschwindigkeitsüberschreitung befassen.

wenn das echt sein sollte, wovon ich einfach mal ausgehe..dann ist es einfach der hammer besonders weil der kerl damit auch noch erfolg gehabt hat

ja nich nur das! ich denke mal wenn das mehrere leute sehen sollten dann wird deutschland demnächst nich 1 cent mehr dran verdienen

Ich nehm mal an, daß es echt ist, ist einfach genial...

naja so wie er agumentiert hat ist das nicht ganz richtig aber is ja geil, dass das Verfahren eingestellt wurde - ich schätze mal die Beamten waren einfach zu faul alles zu Prüfen und die Entsprechnende Verträge rauszusuchen.

Und warum auch nicht - so langsam wie Beamter arbeiten hätte uns das sicher noch mehr Geld gekostet

In einem anderen Forum schrieb ein User:

Das Verfahren wurde (siehe letzte Seite des PDF-Dokuments) gemäß § 47 Abs. 2 OWiG eingestellt.
Hier der Gesetzestext dazu:
"Ist das Verfahren bei Gericht anhängig und hält dieses eine Ahndung nicht für geboten, so kann es das Verfahren mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft in jeder Lage einstellen. Die Zustimmung ist nicht erforderlich, wenn durch den Bußgeldbescheid eine Geldbuße bis zu einhundert Euro verhängt worden ist und die Staatsanwaltschaft erklärt hat, sie nehme an der Hauptverhandlung nicht teil. Der Beschluß ist nicht anfechtbar."

Das ganze nennt sich im Fachjargon Opportunitätsprinzip und bedeutet umgangssprachlich etwa so viel: Wegen den 20 € Geldbuße "lohnt" es sich nicht für Gericht und Verwaltungsbehörde, das Verfahren durchzuziehen.

Man darf das also keineswegs verallgemeinern dahingehend, daß grundsätzlich keine Bußgelder mehr verhängt werden dürfen.

Aber es wäre mal interessant sich mit einem Staatsrechtler darüber zu unterhalten

Wieso? Sicher ist das richtig!

Das ganze war sicher so. Dieser Typ ist wahrscheinlich Geschichtslehrer, oder jemand der sich mit dieser Sache aus Spaß befasst hat. Niemand sucht so ein Schlupfloch wegen 30 €.

Dieser Typ hat sich damit befasst, hat dieses Schlupfloch entdeckt und als sich die Möglichkeit geboten hat, hat er es auf den Staat losgelassen.
Es ist sicher so wie es dieser Typ geschildert hat. In Deutschland versucht man zwar mit den vielen filigranen Gesetzen alles wasserdicht zu machen. Das gelingt wegen der komplexen Gesetztsstruktur leider nicht immer. Wenn jemand nun so ein Loch im Gesetzestext findet, dann ist das entweder Glück oder er hat wirklich gesucht. Der Gesetzgeber kann dann auch nichts dagagen machen, weil er die Texte nunmal selber verfasst hat. Sicher ist der Staat dann daran interessiert dieses Loch zu stopfen. Aber bis das geschieht ist schon viel durchgegengen.

Bei uns in München heisst es immer: Jeden Tag geht ein Idiot über den Stachus (größte Kreuzung in München). Den musst du finden und du bist ein gemachter Mann!

Dieser Typ hat ihn gefunden!

Sseeeehhhrr geil!
Repsekt an den Menschen

kann einer vielleicht mal den text hier reinposten kann die scheisse nicht öffnen irgendwie

Braucht Acrobat Reader. Wenns dann immer noch nicht geht, dann ist schlecht.

si si, bei mir geht auch nicht, trotz AR

Dokument lesen ist bei mir kein Problem.

Ich möchte mal die folgende Frage in den Raum stellen:
Meint ihr, dass klappt immer? (nichtKlappt das immer?). Angesichts, der Tatsache, dass es hier erfolgreich war (ich hoffe, dass das so wahr ist), würde ich simplerweise auf JA schliessen.
Was die Geschichten der BRD-Existenz und der Wirksamkeits ihres Rechts habe ich mich schon seit geraumer Zeit durch diverse Quellen gelesen.
Ich finde diese Sache auf der einen Seite irrsinnig komisch, auf der anderen seite unglaublich brauchbar.


Verzeihung, Imperator, ich stelle diese Frage trotzdem, obgleich du der Meinung bist, dass die Entscheidung zur Verfahrungseinstellung lediglich auf dem Oppurtunitätsprinzip beruht.

hab ja acrobat reader aber irgendwie will es nicht so wie ich will *heulz*

@michaelg

Das ganze ist ja sehr bekannt in der rechten Szene (es gibt sogar Personalausweise des Deutschen Reichs u.ä.), d.h. dass das sicherlich schon eingige versucht haben und das deshalb bestimmt schon ein Grundsatzurteil gibt, das die Zurückweisung von Busgeldbescheiden auf dieser Argumentationbasis ausschließt.

Meine Fresse is das geil. Aber ich glaub bevor ich mir die ganzen texte rausgesucht hätte hätt ich einfach die 38,12€ bezahlt....

Respekt, Respekt. Ich hätte gern das Gesicht vom Richter gesehen,

in wie weit das alles mit dem deutschen reich so stimmt wage ich zu bezweifeln...
habe bereits öfters darüber was gelesen. Meist wird auch Gerichtsurteile in der Vergangenheit verwiesen. Nur wenn das alles so richtig wäre wie es die momentane angebliche Reichs Regierung so darstellt, wäre sicherlich schon etwas in den Medien oder sonst wo zu lesen gewesen.
Da dies nicht der Fall ist halte ich es jetzt alles einfach mal für schwachsinn.

Wem wollen das denn die reporter erzählen????
richtern oder Anwälten ein normaler deutscher mit realschulabschluß kann dem doch schwer folgen?! oder?

Dennoch finde ich es sau geil und net zu lesen.

wieso kann man dem nur schwer folgen? Man kann das ganze auch einfach erklären...

die existenz vom deutschen reich ist vom BVG in den Siebziger Jahren zweifach bestätigt worden. Die Aufhebung des GG durch AUfhebung des Artikels 23 durch James Baker ist meines Erachtens nicht eindeutig., muss ich nochma bissel nachforschen.

btw es gibt nicht nur Ausweise sondern auch FÜhrerscheine vom Reich :> diese Dokuemten müssen uebrigens auch von beamten der brd anerkannt werden (Was schon was heissen soll, was tatsachengehalt angeht).

In dem hier geposteten Fall kann da nochma jemand explizit sagen, ob die Verfahrenseinstellung jetz auf Oppurtunität beruht oder vielleicht doch auf der Richtigkeit der Angaben des Beklagten bezüglich "fehlender Rechtsgrundlage aufgrund von Nicht-Existenz der BRD" ?

nur wieso weiss kein "durschnittsbürger" von dieser Tatsache dass die brd angeblich de jure erloschen ist und das deutsche reich existent ist?
das macht mich dabei immer wieder stutzig..

Klar. Das sind die Führerscheine, die vor 1945 ausgestellt wurden. Ist ja logisch, dass die anerkannt werden. Was ich meine sind irgendwelche rechte Idioten die sich solche Teile drucken.

Weil das alles Gelaber ist.

Hat den keiner einen Anwalts-papi daheim?
Wäre interessant die Meinung eines Juristen zu hören.

oh mann, das ist ja richtig geil! der typ hat nerven... lol

hyhy!

hehe! das muss ich mal meinem opa zeigen mal looken was der dazu sagt

wurde dort vo neuch denen keiner geblitzt? der könnte das doc hmal asuprobieren ob das immer ncoh klappt

klappt das auch mit Baden Würtemberg?

achja.. so ein Text mit Gerichtszeug gibt es auch mit einem Perso.. da besitzt jemand einen Perso vom Deutschen Reich, den er abgegeben soll, er weigert sich jedoch, weil das nur das Deutsche Reich selbst und nicht die BRD machen kann oder so. Ist ja cool die Sache

achja.. der verlangt 120 Euro Stundenlohn.. was wurde daraus?