Bedeutung von Richtlinien im dt. Recht

Hallo,

mal was ganz allgemeines wie sieht es denn mit der Bedeutung von Richtlinien im deutschen Recht aus?

Soweit ich informiert bin, handelt es sich ja immer um Soll - aber trotzdem nicht Pflichtbestimmungen.

Was meine ich mit Richtlinien? Nunja, wenn es zu einem Komplex ein gesetz gibt, und zur Durchfuehrung desselben eben nochmal Richtlinien der das Gesetz ausfuehrenden Behoerde. (z.B. Steuergesetze, und Richtlinien in den Finanzaemtern)

Ich möchte für meine Aussage nicht bürgen müssen aber :

Richtlinien entsprechen wie du schon sagtest, Regeln zur Ausführung in der Behörde. Das Gesetz steht immer über der Richtlinie, du kannst ja mal die Normenpyramide anschauen.

Europarecht > Bundesrecht > Landesrecht > ....

Richtlinien erlauben meist einfach eine schnellere Abarbeitung der einzelnen Fälle, haben für die Mitarbeiter Zwangcharakter, damit die Verwaltungsakte für alle immer gleich sind, denn wenn eine Behörde mal so oder mal so entscheidet sind die Verwaltungsakte gefährdet (nicht im Interesse der Behörde ), denn in Deutschland gilt ja die geliebte Gleichheit .

MFG TheRealSalty