Austrittsgebühr Kirche ist doch Rechtswidrig *Gedanken Spiel*

DerAssie

Wenn jemand getauft wird ist Er/Sie damit in der Kirche drin und muß bei Austritt Konventionalstrafe zahlen in den meisten Bundesländern die als "Gebühr" bezeichnet wird.
Da der Vertrag im nichtmal eingeschränkt fähigem Geschäftsalter erfolge durch andere in Form der Eltern betrachte Ich sowas als Rechtswidrig.
Gibts da Präzidenzfälle ??

 

 

PowerWapiti

den Gedanken hatte ich auch oft.. wie kann man als Baby Verträge unterschreiben ^^. aber wahrscheinlich gilt es, weil die Eltern unterschrieben haben

 

 

Krashok

Es ist keine Konventionalstrafe sondern eine gebühr die mit verwaltungsaufwand begründet wird ..konventionalstrafen zahlt man wenn man vertragliche vereinbarungen nicht oder nur unzureichend erfüllt.

 

 

fantamaus

diese Gebür zahlt jemand doch erst, wenn er gefirmt bzw. konfirmiert wurde, also ist die Taufe nicht verpflichtend.

 

 

-V-

In welche Dimension beweget sich denn diese Gebühr?

 

 

Jumpy

Soweit ich informiert bin, hat die Gebühr in Verbindung mit dem Austritt aus der Kirche, nichts mit der Kirche zu tun. Seit Juli 2006 erhebt die Geimende diese Gebühr (Verwaltungs/- Bearbeitungsgebühr). Daher ist die Vertragsthese hinfällig.

Die gebühr liegt zwischen €15 und €75 je nach Gemeinde.

LG
Jumpy

 

 

HoTTe83

@assi

du bist doch immer so sozial... sag jetzt nicht, dass du daran denkst aus der kirche auszutreten?

 

 

MiKe

Genau. Schließlich ist es auch keine Austrittsgebühr an sich, sondern eine reine Verwaltungsgebühr. Ebenso wie die ~25€ Verwaltungsaufwandsentschädigung, die man bei einer Strafe für überhöhte Geschwindigkeit z.B. zahlen muss.

 

 

DerAssie

Aber das ist doch ein Vertrag und von daher ist die Austrittsgebühr eine Konventionalstrafe auch wenn es unter "Gebühr" läuft getarnt.
Der Vertrag der Mitgliedschaft ist Rechtswidrig da man nicht mal eingeschränkt Geschäftsfähig wahr Rechtlich in dem Alter und daher nichtig.
PS: Bin schon seit 7 Jahren raus fällt Mir nur mal wieder so ein.

 

 

sc0rp

Hallo,

es ist ueblich für einen Verwaltungsvorgang einen Pauschaltbetrag zu erheben. Unter anderem gehe ich einfach mal von aus, dass sich die Gemeinde auch um die Anpassung der Daten auf der Lohnsteuerkarte kuemmert. Diese und weitere obligatorische Änderungen werden mit einem "hoechst angemessenen" Betrag verguetet und natuerlich ist dies auch in der Hoehe absolut legitim, wie jeder weiss. Auch wenn dies zu bezweifeln ist, wuerde ich doch nicht von einer Strafgebuehr sprechen.

 

 

MiKe

Da ist nix getarnt. Es ist eine Verwaltungsgebühr und nichts anderes. Das hat auch nichts mit Vertrag und nicht Vertrag zu tun!
DU hast ja auch keinen Vertrag abgeschlossen sondern deine Eltern. Und inwiefern das Ganze überhaupt ein Vertrag ist, sei mal anzuzweifeln. Schließlich musst du auch eine Verwaltungsgebühr (und sogar eine Strafe) zahlen, wenn du über ne rote Ampel fährst. Hast du da nen Vertrag unterschrieben? Oder hast du irgendwas unterschrieben, dass du ne Strafe zahlen musst, wenn du z.B. irgendwas beschädigst?

 

 

Krashok

vertrag ? rechtsgrundlage is gleich nochmal welche, wenn es deiner meinung nach ein vertrag ist ?
dann zahlt man bei jeder vertragskündigung also konventionalstrafe ? wäre mir neu ..google einfach nach den wörtern die du benutzt, wenn du nicht weisst was sie bedeuten...

 

 

Jumpy

Ich paste mal bischen:

Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sind im deutschen Recht gleichberechtigt. Der Einfachheit halber ist im Folgenden nur von "Religionsgemeinschaften" die Rede. Viele von ihnen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts (also nicht Vereine nach bürgerlichem Recht).
Religionsgemeinschaften, die Körperschaften öffentlichen Rechts sind, können zur Deckung ihrer Bedürfnisse von ihren Angehörigen eine Kirchensteuer erheben. Die Zugehörigkeit zu dieser Religionsgemeinschaft ist in der Lohnsteuerkarte einzutragen. Die Lohn- beziehungsweise Einkommensteuer bildet die Bemessungsgrundlage für den zu zahlenden Kirchensteuerbetrag. Die Kirchensteuer wird als Zuschlag zur Einkommensteuer erhoben und vom Staat für die Religionsgemeinschaften eingezogen. Der Steuersatz ist Sache der Religionsgemeinschaft. Er beträgt bei den großen Kirchen in Baden-Württemberg acht Prozent der Lohn- oder Einkommensteuer.
Für den Eintritt in eine Religionsgemeinschaft und für den Austritt aus einer Religionsgemeinschaft ist diese Gemeinschaft selbst zuständig; es gelten ihre Regeln für Ein- und Austritt. Der Staat erkennt deshalb auch die Mitgliedschaft beziehungsweise Nichtmitgliedschaft nach den Regeln der Kirchen und Religionsgemeinschaften auf Mitteilung hin an.
Für den Austritt beziehungsweise die Beendigung der Mitgliedschaft haben allerdings nur wenige Religionsgemeinschaften eigene Regelungen; z.B. die so genannte "Übertrittsvereinbarung" zwischen Religionsgemeinschaften für den Fall, dass sich dem Austritt aus der einen gleich ein Eintritt in eine andere Religionsgemeinschaft anschließen soll.
Meistens kennen die Religionsgemeinschaften aber keinen "Austritt" und haben daher auch keine Regeln dafür.
Zur Wahrung der (negativen) Religionsfreiheit und weil bei Gemeinschaften, die Körperschaften öffentlichen Rechts sind, die Mitgliedschaft oder Nichtmitgliedschaft auch Folgen für den Staat hat (Kirchensteuer), sieht das staatliche Recht für die Fälle, in denen die Gemeinschaft keinen Austritt kennt und/oder für die Fälle, in denen ein Austrittswilliger sich nicht nach den Regeln der Gemeinschaft richten möchte, einen Austritt mit bürgerlicher Wirkung vor.
Ein Austritt mit bürgerlicher Wirkung hat zur Folge, dass der Staat den Ausgetretenen nicht mehr als Mitglied der bisherigen Religionsgemeinschaft ansieht und infolgedessen der Staat auch nicht mehr die Kirchensteuer für diese Religionsgemeinschaft einzieht. Dieser Austritt ist gegenüber der zuständigen staatlichen Behörde zu erklären.

Das sollte es erklären, ansonsten befolge mal Krashoks Rat